Sitzungsbericht vom 17. Dezember 2014
1. Fortschreibung des Nahverkehrsplans für den Alb-Donau-Kreis
Der Kreistag hat am 27. Oktober 2014 beschlossen, den Entwurf der Fortschreibung des Nahverkehrsplans zur Anhörung frei zu geben. Dieser bildet den Rahmen für die Entwicklung des öffentlichen Personennahverkehrs.
Zur Fortschreibung des 250 Seiten umfassenden Nahverkehrsplans konnte die Gemeinde bis zum 31.12.2014 Stellung nehmen bzw. Anregungen vorbringen. Auf der Ebene des Gemeindeverwaltungsverbands fand im Vorfeld eine Besprechung der Bürgermeister mit den betroffenen Busunternehmern sowie der Verbandsgemeinschaftsschule statt, in der ein gemeinsames Vorgehen abgestimmt wurde.
In der GR-Sitzung diskutierte nun der Gemeinderat über den Entwurf der Fortschreibung des Nahverkehrsplans und beschloss einstimmig nachfolgende Punkte in die Stellungnahme der Gemeinde Schnürpflingen aufzunehmen:
- Es sollte eine bessere Anbindung der Gemeinde vor allem an Wochenenden nach Ulm angestrebt werden.
- Es sollte durch die Fortschreibung auf keinen Fall eine Verschlechterung des Status Quo eintreten.
- Wenn möglich sollte eine Entschärfung der Harmonisierung von Genehmigungslaufzeiten zum Schutz der regionalen mittelständischen Unternehmen erfolgen, da die geplante europaweite Ausschreibung existenzielle Gefahren für die Unternehmen vor Ort bringt.
2. Finanzzwischenbericht für das Haushaltsjahr 2014
Bürgermeister Michael Knoll erläuterte die wesentlichen Änderungen des Haushaltsansatzes gegenüber dem zu erwartenden Ergebnis des Jahres 2014.
Insgesamt schließt der Verwaltungshaushalt aufgrund höherer Steuereinnahmen, höherer Schlüsselzuweisungen und geringerer Unterhaltungsaufwendungen wohl um ca. 150.000,00 Euro besser als erwartet ab. War noch bei der Haushaltsplanung von einer Zuführung zum Vermögenshaushalt von ordentlichen 273.770,00 Euro ausgegangen worden, so wird nun eine hohe Zuführung i.H. von 420.000,00 Euro erwartet. Dies ist für die Gemeinde ein guter Abschluss des Verwaltungshaushalts und zeigt die insgesamt positive Entwicklung des Gemeindehaushaltes unserer Gemeinde aber auch die positive Entwicklung der kommunalen Finanzen im Allgemeinen.
Auch der Vermögenshaushalt entwickelt sich wohl im Jahr 2014 leicht positiv, obwohl dieser mit einem Gesamtvolumen von ca. 2.000.000,00 Euro eine absolute Rekordinvestitionssumme aufweist. Diese positive Entwicklung liegt vor allem daran, dass im neuen Baugebiet „Bihlafinger Weg“ 2014 etwas mehr Bauplätze als prognostiziert verkauft werden konnten. Letztlich schließt der Vermögenshaushalt, vor allem natürlich auch bedingt durch die höhere Zuführung, wohl um ca. 175.000,00 Euro besser als erwartet ab. Somit gelingt es der Gemeinde, trotz eines wahren Investitionsfeuerwerks im Jahr 2014 der Rücklage noch rund 90.000,00 Euro zuzuführen. Nicht verschwiegen werden soll allerdings, dass auf Grund der kostenintensiven Investitionsmaßnahmen, die getätigt wurden, ein Kredit in Höhe von 289.000,00 Euro (geplant waren 300.000,00 Euro) aufgenommen werden musste. Dieser schmerzt die Gemeinde allerdings nicht sehr, da zum Einen die Verschuldung der Gemeinde mit ca. 390.000,00 Euro zum 31.12.2014 immer noch als unterdurchschnittlich zu beurteilen ist und zum Anderen der Kredit mit 0,1 % bzw. 0,77 % Verzinsung als recht günstig angesehen werden kann. Desweiteren wurden vor allem mit dem Neubau des Kindergartens mit Kinderkrippe aber auch durch die verschiedenen Sanierungsmaßnahmen bleibende Werte geschaffen und Folgekosten reduziert.
3. Legionellenprüfung des Trinkwassers der WTH
Bei einer routinemäßigen Überprüfung des Trinkwassers der Weihungstalhalle wurden keine Legionellen festgestellt. Somit kam es zu keiner Beanstandung.
4. Ehrung von Gemeinderäten (s. auch separater Bericht
)
Bürgermeister Michael Knoll dürfte insgesamt 4 Gemeinderäte für ihre langjährige Tätigkeit im Gremium ehren. Auf jeweils zehn Jahre ununterbrochene Gemeinderatstätigkeit können Sibille Aich und Rainer Schneider zurückblicken. Über 20 Jahre Erfahrung am Gemeinderatstisch verfügen Thomas Hertle und Reinhold Speidel.
Im Namen des Gemeindetages, der Verwaltung, des Gemeinderates und der Bürgerinnen und Bürger von Schnürpflingen bedankte sich Michael Knoll im Anschluss an eine kurze Laudatio bei Sibille Aich, Thomas Hertle, Rainer Schneider und Reinhold Speidel für die jederzeit gute und konstruktive Zusammenarbeit, ihren Einsatz und ihr Engagement für die Gemeinde ganz herzlich.
