Sitzungsbericht vom 20. Juli 2011


1. Neue Beschallungsanlage in der Weihungstalhalle installiert
Im Vorfeld der Gemeinderatssitzung führte Herr Löw von der Fa. MLP-Systems, welche die neue Anlage installiert hat, eine kleine Einweisung für Vereinsvorstände und den Gemeinderat durch. Somit konnten sich die potenziellen Nutzer ein gutes Bild von der Leistungsfähigkeit der neuen Anlage machen.

2. Baugesuche
Der Gemeinderat hat folgendem Bauvorhaben sein Einvernehmen erteilt:
Erstellung eines Einfamilienhauses mit Carport, Werkstatt und Lager in Ammerstetten, Ortsstraße 26

3. Änderung der Benutzungsordnung für den Grillplatz beim Freizeitsee
Ein Großteil der öffentlichen Freizeiteinrichtungen in Schnürpflingen wurde unter tatkräftiger Mitwirkung ehrenamtlich tätiger Bürger im Interesse einer Verbesserung des örtlichen Freizeitangebots unter dem Motto „von Bürgern für Mitbürger“ geschaffen. Gängige Vergabepraxis des Freizeitgeländes war bisher nach dem s.g. Windhundprinzip. Dabei wurde Schnürpflinger Bürger und auswärtige Bürger gleich behandelt. Da der Freizeitplatz in letzter Zeit vermehrt auch von Auswärtigen Gruppen reserviert wird, wurde in der letzten GR-Sitzung beschlossen, eine neue Benutzungsordnung zu entwerfen, in der Schnürpflinger Bürger bei der Reservierung bevorzugt werden. Die Vergabe des Freizeitpavillons an Auswärtige soll nun erst 4 Wochen vor einer Veranstaltung endgültig erfolgen. Bis dahin haben die Bürger von Schnürpflingen Vorrang. Der potenzielle auswärtige Mieter muss sich also 4 Wochen vor der Veranstaltung nochmals beim Bürgermeisteramt erkundigen, ob ihm der Platz zur Verfügung gestellt werden kann.
[weitere Infos zum Badesee und zur Benutzungsordnung]

4. Abschluss der überörtlichen Prüfung der Jahresrechnungen 2005 – 2008
Von Landratsamt wurde bekanntgegeben, dass die überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen für die Jahre 2005 - 2008 abgeschlossen ist. Wie bereits berichtet, haben sich keine wesentlichen Anstände aus der Prüfung ergeben.

5. Anpassung der Kindergartenbeiträge ab dem 1.9.2011
Die Gemeinde Schnürpflingen ist Träger des örtlichen Kindergartens. Nachdem die bisher festgesetzten Kindergartenbeiträge zum Ende des Kindergartenjahres 2010/2011 auslaufen, mussten diese für die Kindergartenjahre 2011/2012 und 2012/2013 neu festgesetzt werden.
Die Landesinteressensverbände der Kirchen und Gemeinden geben im 2-Jahresrhythmus Empfehlungen für die Kindergartenbeiträge aus.
Dabei wird angestrebt, rund 20% der Betriebsausgaben der Einrichtung durch Elternbeiträge zu decken. In den Empfehlungen werden sowohl die Tarifabschlüsse im öffentlichen Dienst als auch die finanzielle Belastbarkeit der Eltern berücksichtigt. Diese Empfehlungen sind übrigens nicht bindend. Allerdings werden sie von den meisten Gemeinden übernommen.
Die landesweiten Empfehlungen der Elternbeiträge für Kindergärten folgen seit 2009/10 dem württembergischen Erhebungs-System: Die Berechnung der Elternbeiträge erfolgt nach der sog. familienbezogenen Sozialstaffelung, bei der alle im selben Haushalt lebenden Kinder bis zur Vollendung ihres 18. Lebensjahres berücksichtigt werden.
Bekanntermaßen wurde bis zum Jahr 2009 in Schnürpflingen das s.g. badische Erhebungs-System praktiziert. Somit war bis dato die Anzahl der Kinder aus einer Familie, die gleichzeitig die Einrichtung besuchen, die Bemessungsgrundlage für die Höhe der Kindergartenbeiträge.
Gemäß den Empfehlungen der Landesverbände kann bei Gruppen mit verlängerten Öffnungszeiten (durchgehend 6 Stunden) für die festgelegten Beträge ein Zuschlag von bis zu 25 % gerechtfertigt sein. Für die Betreuung von unter 3-jährigen Kindern in altersgemischten Gruppen, muss nach der Betriebserlaubnis je Kind unter 3 Jahren gegenüber der Regelgruppe ein Kindergartenplatz unbesetzt bleiben. Vor diesem Hintergrund und im Hinblick auf die Festlegungen der Elternbeitrage für Kinderkrippen, ist in diesem Fall ein Zuschlag von 100 % gegenüber dem Beitrag in Regelgruppen gerechtfertigt.

Elternbeiträge in Schnürpflingen ab dem 1.9.2011
Bei der Regelbetreuung ist die Gemeinde dabei den Empfehlungen der Landesverbände gefolgt. Bei der Betreuungsform der verlängerten Öffnungszeiten (7:00 Uhr – 13:00 Uhr) wurde ein Zuschlag von 10 % zur Regelbetreuung vereinbart. Somit wird die Struktur der Bemessung der Kindergartenbeiträge nach der Sozialstaffelung beibehalten.
Dies war auch das Ziel bei der Festlegung der Beiträge für die Betreuung von Kindern zwischen 2 und 3 Jahren in altersgemischten Gruppen. Hier wurde somit eine Sozialstaffelung eingeführt. Die Höhe des Beitrags soll dabei im Endstadium schon den Ü3-Tarif deutlich überschreiten. Beschlossen wurde somit ein Zuschlag zum Tarif der verlängerten Öffnungszeiten von 35% im Kindergartenjahr 2011/2012 bzw. von 40 % im Kindergartenjahr 2012/2013 bei einer Betreuung von 3 – 5 Tagen/Woche.
Der Tarif für die Betreuung von bis zu 2 Tagen/Woche entspricht dabei ca. 3/5 des Tarifs der Betreuung von 3 – 5 Tagen.
Grundlage für die Berechnung der Beiträge für die Ganztagesbetreuung sind die Beiträge für die verlängerten Öffnungszeiten. Eine Sozialstaffelung wurde ebenfalls eingeführt.
Folgende Aufschläge zum Beitrag der verlängerten Öffnungszeiten wurden beschlossen:
- Für 1 - 2 Tage: Aufschlag von 25 %
- Für 3 - 4 Tage: Aufschlag von 50 %
Insgesamt zeichnet sich unser Kindergarten nach wie vor durch eine sehr gute Betreuung und hohe Flexibilität aus. Hierfür möchte ich unseren Erzieherinnen ganz herzlich danken. So wird sowohl eine flexible Langzeitbetreuung, bei der Kinder aus der Vormittagsgruppe (mit verlängerten Öffnungszeiten) zusätzlich auch die Nachmittagsbetreuung ab 14:00 Uhr besuchen können als auch eine flexible Mittagspause, in der die Kindergartenkinder zusätzlich in der Mittagspause betreut werden, angeboten. Eine Voranmeldung ist dabei jeweils nicht erforderlich.

6. Sommerferienprogramme in Schnürpflingen
Damit es auch in den Sommerferien in Schnürpflingen niemandem langweilig wird, haben die örtlichen Vereine und Organisationen, sowie die Familien-Bildungsstätte, sich wieder große Mühe gemacht und eine bunte Mischung an interessanten Veranstaltungen zusammengestellt.
Das Engagement aller Beteiligten für die Sommerferienprogramme innerhalb der Gemeinde ist durchaus keine Selbstverständlichkeit. Bürgermeister Michael Knoll dankte daher allen Organisatoren und Helfern der Sommerferienprogramme für ihren Einsatz.
Im Einzelnen finden in Schnürpflingen dieses Jahr folgende Sommerferienprogramme statt:
- Sommerferienprogramm der Familienbildungsstätte in Zusammenarbeit mit der Gemeinde
- Sommerferienprogramm im Kindergarten Schnürpflingen vom 8. - 12. August
- Sommerferienprogramm der Freien Christengemeinde Ecclesia vom 15. - 19. August am Badesee

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