Konstituierende Sitzung vom 3. Juli 2019
Verabschiedung der alten Gemeinderäte und Einsetzung des neuen Gemeinderats
Die Gemeinderatssitzung vom 3. Juli 2019 stand ganz im Zeichen der Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderäte und der Einsetzung des neuen Gemeinderats.
Mit den bisherigen Gemeinderäten Harald Kerler und Martin Schneider schieden 2 Gemeinderäte aus dem Gremium aus.
Bürgermeister Michael Knoll dankte beiden für den ehrenamtlichen und unentgeltlichen Einsatz in der zurückliegenden Amtsperiode.
„Die Arbeit im Gemeinderat war immer offen, ehrlich, konstruktiv und trotzdem kritisch in der Sache. Insofern waren die Gemeinderatssitzungen geprägt von einer angenehmen Sachlichkeit und einem gegenseitigen Vertrauensverhältnis. Eine Demokratie lebt vor allem vom Mitmachen, vom sich Beteiligen und vom Engagement der Bürgerinnen und Bürger. Ein Wesenszug der Demokratie ist aber auch, dass man auch mal gegensätzliche Meinungen zum Ausdruck bringt und diese vertritt. Unterschiedliche Standpunkte müssen zum Wohle des Ganzen konstruktiv und fair ausdiskutiert werden.“
Dies alles war eine gute Basis für eine fruchtbare Arbeit in den vergangenen Jahren.
In einem kurzen 5-Jahres-Rückblick erinnerte Michael Knoll an die wichtigsten Vorhaben, die in der zurückliegenden Amtszeit des Gemeinderats realisiert wurden:
- Erschließung von Neubaugebieten: Im Baugebiet „Bihlafinger Weg“ wurden insgesamt 31 Bauplätze erschlossen. Da alle Plätze relativ schnell veräußert waren, ist die Gemeinde weiterhin bestrebt bedarfsorientiert Bauland bereitzustellen.
- Neubeschaffung eines Mannschaftstransportwagens für die Freiwillige Feuerwehr: Für unsere Feuerwehr ging mit der Beschaffung ein langersehnter Wunsch in Erfüllung. Das neue Fahrzeug kommt hauptsächlich bei Dienst- und Versorgungsfahrten, bei Fahrten der Führungsgruppe, für die Jugendarbeit, bei Kleineinsätzen, aber auch bei Großschadenslagen zum Einsatz. Des Weiteren wird der MTW auch zur Absicherung der Einsatzstelle herangezogen und dient somit nicht zuletzt auch dem Eigenschutz der Mannschaft.
- Einführung des Kinder- und Jugendkinos: Die Einführung des Kinder- und Jugendkinos in Schnürpflingen war vor allem bei unseren Kindern ein voller Erfolg. Ungefähr alle zwei Monate wird nun montags im Sitzungssaal des Rathauses ein Kinderfilm gezeigt. Mit dem Kinderkino bieten die Jugendhäuser Alb-Donau e.V. in Kooperation mit dem Landratsamt pädagogisch wertvolle Unterhaltung an.
- Sanierung der Leichenhalle: Einen pietätvollen Ort zum Trauern hat die Gemeinde mit der Sanierung des Aufbahrungsraums der Leichenhalle in Schnürpflingen geschaffen. Neben der in die Jahre gekommenen Kühlungsanlage bestand auch an der Holzdecke, der Beleuchtung und den Wänden Renovierungsbedarf.
- Beschaffung von Defibrillatoren: Für alle 3 Ortsteile wurde in Zusammenarbeit mit dem DRK Ortsgruppe Dorndorf Defibrillatoren beschafft. Wir alle hoffen, dass diese möglichst wenig zum Einsatz kommen müssen. Trotzdem ist es ein gutes Gefühl, im Bedarfsfall ortsnah ein solches Gerät zur Verfügung zu haben.
- Bau eines Radwegs zwischen Ammerstetten und Hüttisheim: Der neue Radweg ist etwa 550 Meter lang und 2,50 Meter breit. Er ersetzt den landwirtschaftlichen Feldweg und darf somit auch von Landwirten befahren werden. Die Baukosten teilten sich der Alb-Donau-Kreis und die Gemeinde.
- Backboneausbau: Das sog. Backbone ist die Hauptleitung für das Breitbandinternet. Diese wird derzeit von allen Gemeinden im Alb-Donau-Kreis gebaut. Leider waren die Tiefbauarbeiten, die nach einer öffentlichen Ausschreibung an den günstigsten Bieter vergeben wurden, mit so großen Mängeln behaftet, dass die Gemeinde gezwungen war, den Vertrag zu kündigen. In Kürze wird der Ausbau von einer renommierten regional tätigen Firma fortgeführt.
- Erweiterung des Kindergartens: Seit Sommer 2018 wird unser Kindergarten um eine weitere Gruppe baulich erweitert. Auf Grund einer landesweit höheren Geburtenrate und den steigenden Kinderzahlen in Schnürpflingen, hätten schon im März 2019 die vorhandenen Kindergartenplätze nicht mehr ausgereicht. Somit musste die Gemeinde reagieren und einen Anbau realisieren. Unter anderem auch aus wirtschaftlichen Gesichtspunkten kam nur eine Erweiterung des bestehenden Kindergartens in Betracht. Da sowohl Bedarf an Betreuungsplätzen im Ü3-, wie auch im U3-Bereich besteht, musste eine neue Gruppe mit Altersmischung geschaffen werden, in der vor allem auch die Kinder im Alter von 2 - 3 Jahren betreut werden können. Somit können sämtliche Gruppenformen sinnvoll und wirtschaftlich abgedeckt werden.
- Neugestaltung des Spielplatzes in der Lindenstraße: Mit der Neugestaltung ging endlich ein langgehegter Wunsch vieler Bürgerinnen und Bürger und vor allem vieler Kinder in Erfüllung. Nachdem eine Standortanalyse das Ergebnis brachte, dass der Standort des bisherigen Spielplatzes für die Neugestaltung sehr geeignet ist, wurde diese gemeinsam mit Gartengestalter, Spielgerätehersteller und Gemeinde geplant. Diese Planung wurde dann in einem Workshop gemeinsam mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern verfeinert. Herausgekommen ist nun ein wirklich toller „Mehrgenerationenspielplatz“, der gemäß seinem Motto „Spiel Dich fit“ Alt und Jung viele Möglichkeiten des Aktivseins bietet.
- Installation eines Schilderleitsystems: Damit sich vor allem auch Auswärtige besser in unserer Gemeinde zurechtfinden, wurde ein neues Schilderleitsystem in Auftrag gegeben. Im diesem Zusammenhang wurden auch die Ortseingangsschilder in Schnürpflingen ersetzt und in Ammerstetten und Beuren neue installiert.
- Unterbringung von Flüchtlingen: Insgesamt wurden 3 Häuser in Schnürpflingen und Beuren angemietet, um Flüchtlingen, die sich im Status der (vorgezogenen) Anschlussunterbringung befinden, ein Dach über dem Kopf zu bieten und sie bei uns zu integrieren.
- Errichtung einer „Bücherzelle“ vor dem Kindergartengebäude: Die „Bücherzelle“ ist ein öffentlich zugänglicher Bücherschrank bzw. eine freie Bibliothek, wo sich jede(r) rund um die Uhr ein Buch ausleihen und/oder eines dazustellen kann. Das Projekt wurde übrigens in Kooperation zwischen der Gemeinde, dem Kindergarten und der Grundschule realisiert.
- Erweiterung der Betreuungszeiten in der Kernzeitbetreuung: Um die Vereinbarkeit von Beruf und Familie weiter zu verbessern bzw. für Alleinerziehende bessere Rahmenbedingungen zu schaffen, haben wir die im Kindergarten angebotene Ganztagesbetreuung auch auf die Grundschule ausgedehnt. So können wir nun für die Schulkinder vor- und nachmittags von 7:00 Uhr bis 15:00 Uhr (freitags bis 13:00 Uhr) eine Betreuungsmöglichkeit vor bzw. nach dem Schulunterricht mit Mittagessen und Hausaufgabenbetreuung anbieten. In diesem Zusammenhang wurde für die Räumlichkeiten der Kernzeitbetreuung im Erdgeschoss des Rathauses eine neue Küche beschafft.
- Neuanlage eines Gehwegs entlang der Ammerstetter Straße: Diese Maßnahme wurde im Zusammenhang mit der Erschließungsmaßnahme des Baugebiets „Bihlafinger Weg“ realisiert. Der neue Gehweg verbindet das Baugebiet „Aischbach III“ mit dem Gehweg entlang der Hauptstraße.
- Generalsanierung der Toilettenanlagen der Grundschule: Mit der Generalsanierung der Toilettenanlage der Grundschule ging ein Wunsch der Schnürpflinger Grundschulkinder, deren Eltern und auch der Lehrerschaft in Erfüllung. Die bisherigen Toiletten stammten zu großen Teilen noch aus dem Baujahr der Schule und waren somit doch etwas in die Jahre gekommen.
- Finanzsituation: Trotz einer Vielzahl von Investitionen wurde in den letzten 5 Jahren lediglich eine Summe von insgesamt 289.000,00 Euro an Krediten aufgenommen. Da in den zurückliegenden Jahren auch Tilgungsleistungen erbracht wurden, belaufen sich die Kreditverpflichtungen der Gemeinde zum 31.12.2018 auf rund 249.000,00 Euro. Demgegenüber stehen zwar deutlich höhere Rücklagenmittel, die aber für die Abrechnung der begonnenen Baumaßnahmen auch dringend benötigt werden.
Im Anschluss an die Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderäte, die als kleines Dankeschön ein Weinpräsent und eine Dankurkunde erhielten, wurde der neue Gemeinderat von Bürgermeister Michael Knoll mit folgendem Wortlaut, welcher von den Gemeinderäten nachgesprochen wurde, verpflichtet:
„Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Gemeinde gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohner nach Kräften zu fördern.“
Neu ins Gremium wurden übrigens Johannes Breitinger und Markus Glanz gewählt.
Der neue Schnürpflinger Gemeinderat (von li.): Bürgermeister Michael Knoll, Sonja Locher, Thomas Hertle, Werner Völk, Sibille Aich, Markus Glanz, Georg Aubele, Andreas Schlau, Reinhold Speidel, Johannes Breitinger und Rainer Schneider.
Bei den anschließenden Wahlen wurden die beiden stellvertretenden Bürgermeister, die Verbandsräte des Gemeindeverwaltungsverbandes, des Zweckverbandes Steinberggruppe, des Zweckverbandes Musikschule sowie des Nachbarschaftsverbandes gewählt und auch die beratenden Ausschüsse des Gemeinderats besetzt:
In seiner kurzen Ansprache an den neuen Gemeinerat zitierte Bürgermeister Michael Knoll u.a. die Gemeindeordnung:
„Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan der Gemeinde. Er legt die Grundsätze für die Verwaltung der Gemeinde fest und entscheidet über alle Angelegenheiten der Gemeinde, soweit nicht der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist oder ihm der Gemeinderat bestimmte Angelegenheiten überträgt. Der Gemeinderat überwacht die Ausführung seiner Beschlüsse und sorgt beim Auftreten von Missständen in der Gemeindeverwaltung für deren Beseitigung durch den Bürgermeister.“
Der Gemeinderat hat also innerhalb der Gemeinde eine herausragende Stellung. Dieses Mandat ist in unserer 3-gliedrigen Verwaltungsstruktur zwar die unterste politische Ebene, aber genau deshalb auch die am direktesten erlebbare. Das Gremium bat der Bürgermeister, wie in der Vergangenheit die Arbeit der Verwaltung vertrauensvoll und sachlich in der Kritik zu begleiten und zu unterstützen.
