Sitzungsberichte von Oktober 2014
1. Baugesuche
Die Baugesuche folgender Bauvorhaben, die allesamt in unserem neuen Baugebiet „Bihlafinger Weg, 2. BA“ realisiert werden, wurden im Kenntnisgabeverfahren eingereicht und dem Gemeinderat somit zur Kenntnis gegeben.
- Neubau eines Wohnhauses mit Garage, Turmstraße 6; Bauherren sind Marina und Paul Maar
- Neubau eines Wohnhauses mit Garage, Turmstraße 12; Bauherren sind Diane Reinhold und Christoph Hamel
- Neubau eines Wohnhauses mit Garage, Turmstraße 16; Bauherren sind Elena und Eduard Moldahmetov
- Neubau eines Wohnhauses mit Garage, Turmstraße 19; Bauherren sind Kerstin und Johannes Breitinger
- Neubau eines Wohnhauses mit Garage, Turmstraße 20; Bauherren sind Silke und Isa Sahin
- Neubau eines Wohnhauses mit Garage, Turmstraße 21; Bauherren sind Petra und Javier Estigarribia
- Neubau eines Wohnhauses mit Garage, Turmstraße 23; Bauherren sind Katja und Philipp Schweizer
- Neubau eines Wohnhauses mit Garage, Turmstraße 25; Bauherren sind Tina und Marc Würterle
Desweiteren wurde das gemeindliche Einvernehmen zum Neubau einer Garage in Beuren einstimmig erteilt. Bauherr des Vorhabens sind Christine und Rudolf Aubele.
2. Vergabe der Sanierungsarbeiten für die Toiletten der Grundschule
Mit der Vergabe der Bauarbeiten für die Sanierung der Toilettenanlage der Grundschule geht ein langgehegter Wunsch der Schnürpflinger Grundschulkinder in Erfüllung. Die derzeitigen Toiletten stammen zu großen Teilen noch aus dem Baujahr der Schule und sind somit knapp 45 Jahre alt. Ein Zuschussantrag beim Ausgleichstock, den die Gemeinde für die Maßnahme gestellt hat, wurde mit einem Betrag i.H. von 20.000,00 Euro bewilligt.
Um bei der Baumaßnahme ein gutes Preis-Leistungs-Verhältnis zu erzielen, wurde von Seiten der Verwaltung vorgeschlagen die Gesamtmaßnahme an einen Generalunternehmer zu vergeben. Bei der Ausschreibung der Gewerke über ein Architekturbüro wären hohe Honorarkosten angefallen, so dass die Vergabe an einen Generalunternehmer wirtschaftlicher ist.
Die Sanierungsmaßnahme umfasst die Gewerke Abbrucharbeiten, Estricharbeiten, Sanitäranlagen, Elektroarbeiten, Gipserarbeiten, Fliesenarbeiten, Malerarbeiten, Türarbeiten und die Lieferung und Installation der Sanitärkabinen.
Der Aufrag wurde einstimmig an die Fa. Isser aus Schnürpflingen zum Angebotspreis i.H. von brutto 47.137,00 Euro vergeben. Die Abbrucharbeiten, die sehr lärmintensiv sind, konnten bereits in den Herbstferien abgeschlossen werden, sodass der Schulbetrieb durch die Bauarbeiten möglichst wenig beeinträchtigt wird. Mit der Inbetriebnahme der neuen Toiletten kann Anfang Dezember gerechnet werden.
3. Jahresrechnung 2013 - Erläuterung und Feststellung der Jahresrechnung und Kostenausgleich nach §14 KAG
Zu diesem Tagesordnungspunkt konnte Bürgermeister Michael Knoll unseren Kämmerer vom Gemeindeverwaltungsverband Herrn Andreas Maaß begrüßen, der den Gemeinderäten den Rechenschaftsbericht erläuterte. Während bei der Haushaltsplanung die voraussichtlichen Einnahmen und Ausgaben während des kommenden Haushaltsjahres festgelegt werden, gibt die Verwaltung mit der Jahresrechnung Rechenschaft darüber ab, ob und wie die, bei der Haushaltsplanung festgesetzten Ziele eingehalten werden konnten.
Das Haushaltsjahr 2013 konnte erfreulicherweise erneut etwas besser als veranschlagt abgeschlossen werden. Das Gesamtvolumen des Gemeindehaushalts belief sich dabei auf 3.012.779,44 Euro (Planansatz: 3.378.000,00 Euro; 2012: 3.297.981,59 Euro). Hiervon entfielen 2.390.097,58 Euro (=79,33%; Planansatz: 2.325.000,00 Euro ) auf den Verwaltungshaushalt (konsumtiver Bereich) und 622.681,86 Euro (20,67%; Planansatz 1.053.000,00 Euro) auf den Vermögenshaushalt (investiver Bereich).
Somit hat sich das Volumen des Verwaltungshaushalts gegenüber dem Planansatz geringfügig um 65.097,58 Euro erhöht ( + 2,8 % ). Durch die erneut gute Konjunktur im abgelaufenen Haushaltsjahr, konnten vor allem beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (+ 25.122,60 Euro), mehr Finanzmittel als geplant vereinnahmt werden.
Erfreulicherweise spürten auch die Schnürpflinger Gewerbetreibenden die gute Konjunktur, was bei der Gemeinde zu höheren Gewerbesteuereinnahmen von 33.057,53 Euro (Planansatz: 100.000,00 Euro) führte. Das Gewerbesteueraufkommen übertraf somit auch die Werte der Jahre 2011 (125.150 Euro) und 2012 (+ 91.515 Euro). Leider blieb dagegen das Gewerbesteueraufkommen aus dem Anteil des gemeinsamen Gewerbegebiets Gassenäcker mit 25.238,61 Euro etwas hinter den Erwartungen zurück (- 9.761,39 Euro).
Auf der Ausgabenseite ergaben sich vor allem Einsparungen bei der Bewirtschaftung der Sporthallen (- 15.509 Euro) sowie bei den Unterhaltungskosten der Straßenbeleuchtung ( -15.449 Euro). Dieses positive Ergebnis resultiert u.a. auch aus der Umrüstung veralteter Straßenbeleuchtungskörper auf die neue stromsparende LED-Technik.
Durch diese insgesamt positiven Entwicklungen des Verwaltungshaushalts konnte die geplante Zuführungsrate von 215.000,00 Euro um knapp 100.000,00 Euro auf 314.377,80 Euro ( + 46,22%) gesteigert werden.
Das Volumen des Vermögenshaushalts hat sich gegenüber dem üppigen Planansatz in Höhe von 1.053.000,00 Euro deutlich um - 430.318,14 Euro auf 622.681,86 Euro reduziert (-40,87%).
Diese Reduktion resultiert daraus, dass eingeplante Ausgaben für den Kindergartenneubau noch nicht im Haushaltsjahr 2013 angefallen sind sondern erst im Jahr 2014. Mögliche Haushaltsreste wurden hierfür nicht gebildet, sondern die Mittel im Rahmen der Haushaltsplanung 2014 neu eingeplant und beschlossen.Als Ergebnis des Jahresabschlusses 2013 bleibt eine hohe Rücklagenzuführung in Höhe von 418.287,60 Euro. Somit erhöht sich der Stand der Allgemeinen Rücklage auf die üppige Summe von 515.595,30 Euro. Diese „freien“ Finanzmittel werden allerdings dringend für die weitere Finanzierung des Kindergartenneubaus im Jahr 2014 benötigt.
Durch die Verschiebung der Ausgaben für den Kindergartenneubau auf das Haushaltsjahr 2014 konnte auch auf die geplante und genehmigte Kreditaufnahme in Höhe von 350.000,00 Euro verzichtet werden.
Die größten Investitionsmaßnahmen im Jahr 2013 waren der Neubau des Kindergartens und der Erwerb von Grundstücken für das neue Baugebiet „Bihlafinger Weg, 2. BA“.
Insgesamt kann der Jahresabschluss für das Jahr 2013 sicher wieder als durchaus positiv bezeichnet werden. Erfreulicherweise konnte erneut auf eine Kreditaufnahme verzichtet werden (die letzte resultiert aus dem Jahr 1997) und die Verschuldung auf 116.063,21 Euro reduziert werden. Somit beträgt die Pro-Kopf-Verschuldung zum 31.12.2013 nur noch 87,00 €/EW und liegt damit deutlich unter der 100,00 €/EW-Grenze. Der Landesdurchschnitt der Pro-Kopf-Verschuldung unserer Gemeindegrößenklasse in Baden-Württemberg liegt übrigens bei 478 €/EW (ohne Eigenbetriebe).
Schaubilder zum Jahresabschluss 2013:
Der Jahresabschluss 2013 im Überblick:
Im Rahmen des Rechnungsabschlusses wurden auch wieder die Kostendeckungsgrade der Gebührenhaushalte Abwasser, Wasserversorgung und Abfallbeseitigung näher überprüft.
Der Gemeinderat stimmte dem Rechenschaftsbericht, wie auch den vorgelegten gebührenrechtlichen Ergebnissen mit Kostenausgleich nach § 14 Abs. 2 Satz 2 KAG einstimmig zu.
4. Informationen zur Vergabe einer Bestandsanalyse bezüglich der Breitbandversorgung in Schnürpflingen
Nicht zuletzt wird die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklungsfähigkeit einer Kommune im ländlichen Raum von Möglichkeiten der Nutzung einer modernen Kommunikationsinfrastruktur mit geprägt. Was früher die Straße aus Asphalt war, ist heute –mehr denn je- der schnelle Zugang zur Datenautobahn.
Aus diesem Grund sind wir über das Engagement der Fa. NeckarCom in Schnürpflingen sehr dankbar. Bekanntermaßen hat der DSL-Anbieter im Jahr 2013 eine Migration der bestehenden Breitbandinternetversorgung auf Funkbasis (WiMAX) auf eine äußerst leistungsfähige, kabelbasierte VDSL-Lösung durchgeführt. Somit stehen nun in ganz Schnürpflingen, Ammerstetten und Beuren DSL-Bandbreiten von bis zu DSL 50 Mbit/s zur Verfügung.
Was der Gemeinde derzeit allerdings noch fehlt, ist eine Status-Quo-Analyse der gesamten verfügbaren Breitbandinfrastruktur innerhalb der Gemeinde. In dieser Ist-Analyse, die Grundlage für die möglichen Konzeptionen der Kommune zum weiteren Breitbandausbau in Schnüpflingen, Ammerstetten und Beuren ist, sollen auch die vorhandenen und möglichen Datenanbindungen der Gemeinde in einem größeren Kontext beleuchtet werden.
Die Bestandsanalyse wurde über den Verein neuer Medien e.V. für die Gemeinden Berghülen, Blaubeuren, Hüttisheim, Illerkirchberg, Merklingen, Staig und Schnürpflingen ausgeschrieben. Der günstigste Anbieter war die Fa. Geodata aus Westhausen. Diese hat bereits für 19 Kommunen im Alb-Donau-Kreis eine entsprechende Analyse durchgeführt. Die Kosten für die Gemeinde Schnürpflingen belaufen sich auf 1.332,80 Euro.
5. Umrüstung der Sirene auf dem Rathausdach auf einen digitalen Meldeempfänger
Da die Sirene auf dem Rathausdach, welche die Bevölkerung vor allem im Katastrophenfall warnen soll, noch nicht auf einen digitalen Meldeempfänger umgestellt ist, kann sie derzeit von Seiten der Leitstelle nur bedingt ausgelöst werden. Aus diesem Grund hat der Gemeinderat beschlossen die Sirene umzurüsten. Den Auftrag erhielt die Fa. Roland Sirenenbau aus Keltern-Dietlingen zum Preis von 1.091,23 Euro.
6. Konzert des Landespolizeiblasmusikorchesters Bayern
Bürgermeister Michael Knoll gab bekannt, dass es den Verantwortlichen des Musikvereins „Harmonie“ Schnürpflingen im Rahmen des diesjährigen 80-jährigen Jubiläumsjahres gelungen ist, das Landespolizeiorchester Bayern aus München für ein Benefizkonzert zu verpflichten.
Das Polizeiorchester Bayern ist ein professionelles Blasmusikorchester der Bayrischen Polizei. Mit seinem über 60jährigen Bestehen kann das Ensemble auf eine beachtliche Entwicklung zurückblicken. Aus ursprünglich 30 Polizisten entwickelte sich ein konzertantes Blasmusikorchester aus 46 studierten Berufsmusikern auf höchstem Niveau.
Da unsere Weihungstalhalle für diesen musikalischen Leckerbissen leider etwas zu klein ist, muss der Musikverein nach Altheim ausweichen. Das Konzert findet dort am 22.11.2014 um 20:00 Uhr statt.
Bürgermeister Michael Knoll bedankte sich vor allem auch bei den Tischtennisspielern des SC Staig, die ihr Rundenspiel in die Weihungstalhalle verlegt haben, um das Konzert in Altheim möglich zu machen.
7. Blutspenderehrung
Zu diesem Tagesordnungspunkt durfte Bürgermeister Michael Knoll neben den zu ehrenden Blutspendern auch Theresia Schniertshauer begrüßen, die sogar in doppelter Funktion anwesend war. Zum Einen führte sie im Namen des DRK die Blutspenderehrung durch und zum Anderen wurde sie selbst für die stattliche Anzahl von 50 Blutspenden geehrt.
In ihrer Ansprache ging Frau Schniertshauer auch darauf ein, wer alles Blut spenden darf. Allgemein bekannt ist, dass der Spender mindestens 18 Jahre alt sein und mindestens 50 kg wiegen muss.
Etwas weniger bekannt sein dürft, dass in Baden-Württemberg Erstspender nicht älter als 64 Jahre (Tag vor dem 65. Geburtstag) sein sollten und Mehrfachspender bis zur Vollendung ihres 71. Lebensjahrs (Tag vor dem 71. Geburtstag) Blut spenden können. Allerdings ist bei Blutspendern über 68 Jahren eine zusätzliche Untersuchung durch den Hausarzt erforderlich.
Die Blutkonserve eines 70-Jährigen ist von ihrer Qualität und Wirksamkeit genauso gut, wie die eines 18-Jährigen. Ältere Blutspender, die körperlich fit sind, können also unbesorgt zur Blutspende gehen, wobei beim Roten Kreuz in Deutschland ohnehin jede Blutspenderin und jeder Blutspender noch vor dem Aderlass von einem Arzt untersucht wird, also einen „Gesundheits-Check” erhält. Gleichzeitig können die Patienten sicher sein, dass auch Blutkonserven von älteren Blutspendern hervorragende Qualität haben.
Die Anhebung des Spendenalters hat also auch mit der Versorgungssicherheit der Patienten zu tun, denn momentan spenden nur etwa drei Prozent der Bevölkerung Blut. Andererseits wächst der Bedarf an Blutkonserven ständig.
Das ROTE KREUZ appelliert an alle spendenfähigen gesunden Mitbürger über 18 Jahre, regelmäßig zur Blutspende zu gehen. Männer dürfen innerhalb von zwölf Monaten maximal sechs, Frauen maximal vier Mal Blutspenden. Die neue Altersgrenze trägt somit zu einer gesicherteren Blutversorgung bei und entspricht zudem dem Wunsch vieler treuer Blutspender, die auch nach dem 68. Geburtstag noch gerne weiter Blut spenden möchten.
Mancher spendenwillige ist trotzdem verärgert, wenn er zur Blutspende nicht zugelassen wird. Beispielsweise, wenn er eine Operation hatte, in den letzten 6 Monaten bestimmte Länder bereiste, oder in den letzten 4 Monaten ein neues Piercing oder eine Tätowierung erhalten hat.
Selbstverständlich steht der Eigenschutz des Blutspenders beim Deutschen Roten Kreuz an 1. Stelle. An 2. Stelle der Schutz des Patienten, der das Spenderblut erhalten soll.
Deshalb wird das Blut nach der Spende sehr genau untersucht.
Sollte eine Unregelmäßigkeit festgestellt werden, erfährt der Spender dies durch seinen Hausarzt. Der Patient, der Blut erhält, kann sich in Deutschland sicher sein, dass das Spenderblut in Ordnung ist.
Mit dem Spenderaufkommen in Staig zeigte sich Frau Schniertshauer sehr zufrieden.
Dies hängt natürlich auch damit zusammen, dass viele Schnürpflinger Bürger zum Blutspenden nach Staig kommen.
Bei der letzten Blutspendenaktion am 23.06.14 konnten wieder 156 Konserven gewonnen werden.
Das war zwar das schlechteste Ergebnis seit das DRK in Staig Blutspendenaktionen durchführen. Dies lag aber nicht an den Spendenwilligen, sondern am Stromausfall am Tag der Blutspende in ganz Staig.
Somit waren es seit 1964 - seit das Deutsche Rote Kreuz in Staig Blutspendenaktionen durchführt - insgesamt 16.216 Spenden.
Es würde das DRK sehr freuen, wenn wieder viele Schnürpflinger zur nächsten Blutspendenaktion am Mittwoch, den 26.11.2014 kommen könnten.
Künftig werden die Blutspendentermine in der Gemeinschaftsschule nicht mehr montags sondern immer mittwochs stattfinden, um den Schulbetrieb nicht zu stören.
Theresia Schniertshauer und Bürgermeister Michael Knoll dankten den Blutspendern für ihren selbstlosen Einsatz für und am Mitmenschen. „Mit Ihren freiwilligen und unentgeltlichen Blutspenden haben Sie schon vielen kranken und verletzen Menschen geholfen.“
Für 10maliges Blutspenden wurde vom Deutschen Roten Kreuz als Zeichen des Dankes und der Anerkennung die Blutspender-Ehrennadel in Gold an:
- Herrn Michael Jans, Schnürpflingen
- Herrn Thomas Amann, Beuren
verliehen.
Für 25maliges Blutspenden wurde vom Deutschen Roten Kreuz als Zeichen des Dankes und der Anerkennung die Blutspender-Ehrennadel in Gold mit goldenem Lorbeerkranz an:
- Frau Rosalinde Lietze, Schnürpflingen
verliehen.
Für 50maliges Blutspenden wurde vom Deutschen Roten Kreuz als Zeichen des Dankes und der Anerkennung die Blutspender-Ehrennadel in Gold mit goldenem Eichenkranz und der eingravierten Spendenzahl 50 an:
- Frau Theresia Schniertshauer, Beuren
verliehen.
