Sitzungsberichte von Januar - März 2018


1. Baugesuche
Der Gemeinderat hat folgenden Baugesuchen sein Einvernehmen erteilt:

Zur Kenntnis genommen wurde die Errichtung einer Terrassenüberdachung in der Turmstraße

Das gemeindliche Einvernehmen wurde dem Baugesuch „Abbruch einer Lagerhalle und Anbau einer Montagehalle, Im Brühl“ versagt, da dieses nicht den Vorgaben des bestehenden veralteten Bebauungsplan „Im Brühl“ aus dem Jahr 1980 entsprach. Der Gemeinderat hat beschlossen den Bebauungsplan zu modifizieren.

2. Neugestaltung des Spielplatzes in Schnürpflingen
Zu diesem Tagesordnungspunkt konnte ganz herzlich Hauptamtsleiterin Simone Barth und Herr Schilder von der Fa. Eibe begrüßt werden. Frau Barth, die das Projekt von Seiten der Gemeinde begleitet hat, gab dem Gemeinderat allgemeine Infos zur Standortanalyse und dem Planungsstand, während Herr Schilder die Spielgeräte vorstellte.

Frau Barth erläuterte, dass den Kindern der Gemeinde Schnürpflingen aktuell ein öffentlicher Spielplatz in der „Lindenstraße“ und ein Bolzplatz „Im Brühl“ in Schnürpflingen zur Verfügung steht. Der Spielplatz wird jährlich vom TÜV bezüglich der Sicherheit der Spielgeräte überprüft. Aus diesem Grund mussten in den vergangenen Jahren einige Spielgeräte abgebaut werden, so dass der Spielplatz im aktuellen Zustand mit ein paar wenigen sehr veralteten und verwitterten Spielgeräten nicht mehr wirklich attraktiv ist. Deshalb muss die Erneuerung und evtl. auch Umgestaltung des Spielplatzes nun dringend angegangen werden.
Die erste in diesem Zusammenhang zu klärende Frage war die des Standortes. Die Verwaltung hat sich intensiv Gedanken darüber gemacht und dem Gemeinderat schon in einer früheren Sitzung eine von der Verwaltung ausgearbeitete Standortanalyse vorgestellt. Es wurden verschiedene Grundstücke betrachtet, die für einen Spielplatz in Frage gekommen wären. Letztlich hat sich aber herausgestellt, dass der bestehende Platz sehr geeignet ist. Er ist bereits seit langer Zeit als Spielplatz genutzt und hat für die Umgebungsbebauung Bestand. Es soll aber nicht verschwiegen werden, dass es in der Vergangenheit auch immer wieder Beschwerden von einzelnen Anwohnern über Spielplatzlärm gab. Die Fläche liegt zentral in der Gemeinde und ist von überall in zumutbarer Entfernung erreichbar. Vom Geländeverlauf und auch einer Größe mit 2.216 m⊃2; ist das Grundstück für einen Spielplatz traumhaft schön und eröffnet viele tolle Möglichkeiten für eine Umgestaltung. Auch im Hinblick auf eine mögliche Weiterentwicklung von Wohnbebauung im Gewann „Unterer Weinstetter Weg“ wäre dieser Standort prädestiniert, da über Fußwege ein direkter Zugang möglich wäre. Aus diesem Grund hat sich der Gemeinderat schon in einer vorherigen Sitzung entschieden, ein Umgestaltungskonzept für den bestehenden Spielplatz „Lindenstraße“ zu entwerfen.

Die Verwaltung hat hierzu zwei Spielgerätehersteller bezüglich eines Vorschlags für die Neugestaltung des Spielplatzes „Lindenstraße“ angefragt. Mit beiden Firmen fand sowohl ein Außentermin auf dem Spielplatz sowie ein Besprechungstermin mit Frau Barth im Rathaus statt. Beide Firmen haben das Gelände überplant und der Gemeinde entsprechende Vorschläge zur Neugestaltung des Spielplatzes gemacht. Das Ergebnis dieser Überplanung wurde ebenfalls schon im Gemeinderat besprochen. Sowohl planerisch bezüglich des Spielwerts der Geräte als auch preislich war das Angebot der Fa. Eibe aus Röttingen, welche der Gemeinde bereits als Hersteller der Spielgeräte im Kindergarten bekannt ist, attraktiver als die Planungen des Mitbewerbers.

Aus diesem Grund hat sich die Verwaltung nochmals gemeinsam mit Herrn Schilder von der Fa. Eibe und Herrn Berthold Schlecker, der sowohl die Erdarbeiten als auch das Aufstellen der Spielgeräte übernehmen soll, zusammengesetzt und die vorliegenden Planungen verfeinert. Das Ergebnis der überarbeiteten Planungen wurde dem Gemeinderat nun vorgestellt. Es wurden auch 2 Aktivgeräte, die insbesondere auch für Senioren geeignet sind, in die Planungen mitaufgenommen. Ziel der Gemeinde ist es, einen „Mehrgenerationenspielplatz“ zu schaffen.

Herr Schilder von der Fa. Eibe stellte die Planungen und insbesondere die Spielgeräte anhand einer Präsentation vor. Der Spielplatz ist in einen Kleinkindbereich, eine Freispielfläche und in einen Action-Bereich für die größeren Kinder unterteilt. Es wurde darauf Wert gelegt, dass die Bereiche in denen weniger Lärm entstehen nahe der Wohnbebauung eingerichtet werden, damit die Anlieger so wenig wie möglich belastet werden.

Insgesamt ist Herr Schilder der Meinung, dass der Spielplatz wirklich alles beinhaltet, was wünschenswert ist. Die Planungen wurden in der Zwischenzeit auch der interessierten Öffentlichkeit im Rahmen einer Bürgerinformationsveranstaltung präsentiert. Dabei konnten auch noch Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern aufgenommen werden.

Das Spielplatzkonzept:

Illustration unseres Angebotes


Die Fa. Eibe erhielt einstimmig den Auftrag zur Lieferung der Spielgeräte zum Angebotspreis von 95.852,84 Euro. Der Preis beinhaltet auch die Zurverfügungstellung eines Montageleiters für 3 Tage durch die Herstellerfirma. Der Aufbau der Geräte soll in Eigenleistung gemeinsam mit Landschaftsgestalter Berthold Schlecker erfolgen.

3. Annahme von Spenden
Seit einigen Jahren muss die Annahme von Spenden durch den Gemeinderat genehmigt werden. Grundsätzlich wird das Einwerben von Spenden durch Amtsträger nicht in Frage gestellt. Allerdings setzt das Strafrecht insbesondere der Tatbestand der Vorteilsnahme (§ 331 StGB) Grenzen.

Um klar zu machen, dass das Einwerben und die Entgegennahme von Spenden durch Amtsträger erwünscht und legal ist, hat der Gesetzgeber nun das Verfahren der Annahme geregelt und eine Dokumentation vorgeschrieben. Somit ist nun gesetzlich festgestellt, dass das Einwerben von Spenden zur Erfüllung kommunaler Aufgaben generell zum dienstlichen Aufgabenkreis der damit befassten Amtsträger gehört.

Im 2. Halbjahr 2017 sind folgende Spenden eingegangen:

Wir bedanken uns für die großzügige Spende auch im Namen der Kinder unserer Grundschule.

Auch der Gemeinderat war dieses Jahr wieder bereit, die Hälfte des Sitzungsgeldes für Maßnahmen innerhalb der Gemeinde zu spenden. Insgesamt ist dies immerhin ein stattlicher Gesamtbetrag in Höhe von 1.600,00 Euro. Hierfür auch an den Gemeinderat ganz herzlichen Dank. Es ist durchaus nicht üblich, dass Gemeinderäte die Sitzungsgelder spenden.

4. Verabschiedung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplans für das Jahr 2018
Zu diesem Tagesordnungspunkt konnte der Vorsitzende unseren Kämmerer Andreas Maaß vom Gemeindeverwaltungsverband begrüßen. Dieser hat gemeinsam mit Bürgermeister Michael Knoll den Haushaltsplan mit Haushaltssatzung für das Jahr 2018 vorgestellt.

Michael Knoll erläuterte, dass die in den Vorberatungen beschlossenen Änderungen entsprechend eingearbeitet wurden. Für die Sanierung von Feldwegen wurden für das diesjährige Haushaltsjahr Mittel i.H. von 50.000,00 Euro eingestellt. Somit stehen nun insgesamt Finanzmittel i.H. von 100.000,00 Euro zur Sanierung von Feldwegen zur Verfügung. Ebenfalls wurden die in den Jahren 2019/2020 erforderlichen Baumaßnahmen an der Gemeinschaftsschule in der Finanzplanung nun dargestellt. Insgesamt musste somit die Kreditaufnahmeermächtigung für den Finanzplanungszeitraum gegenüber dem 1. Planentwurf etwas erhöht werden.

Wichtig ist dem Vorsitzenden insbesondere das Investitionsprogramm, welches die geplanten Investitionen der Gemeinde im Planjahr und den nächsten Jahren enthält. Allerdings muss bedacht werden, dass die Finanzplanung mit großen Unsicherheiten behaftet ist. Ob und gegebenenfalls wann Maßnahmen verwirklicht werden, hängt von vielen verschiedenen, manchmal nur schwer zu kalkulierenden Faktoren (z.B. Grunderwerb, Genehmigungen, Bewilligung von Zuschüssen,…..) ab.

Das Gesamtvolumen des Haushaltsplans liegt dieses Jahr mit knapp 5 Mio Euro deutlich höher als im Jahr 2017 (ca. 4,1 Mio Euro). Von dieser Summe entfallen 3.151.380,00 Euro auf den Verwaltungshaushalt (konsumtiver Bereich) und üppige 1.810.000,00 Euro auf den Vermögenshaushalt (investiver Bereich). Das heißt, dass im Verhältnis über ein Drittel der Ausgaben der Gemeinde im Jahr 2018 investiver Art sind. Dies ist ein extrem hoher Investitionsgrad.

Schaubild: Der Haushaltsplan im Überblick:

Illustration unseres Angebotes


Die Hauptinvestition ist in diesem Jahr sicherlich der Anbau einer weiteren Gruppe an den Kindergarten. Allein diese Maßnahme hat im Planjahr ein Investitionsvolumen i.H. von 875.000 Euro. Die Gemeinde hofft dabei auf üppige Zuschüsse i.H. von insgesamt 425.000,00 Euro aus drei verschiedenen Fördertöpfen. Weitere Investitionsmaßnahmen sind der Grunderwerb für zukünftige Baugebiete (insges. 275.000,00 Euro) und kleinere Erschließungsmaßnahmen (insgs. 290.000,00 Euro). Für den Bau des Backbones für ein schnelles Internet sind insgesamt üppige Finanzmittel i.H. von 575.000,00 Euro vorgesehen, die allerdings aus dem letzten Jahr übertragen werden und somit buchungstechnisch das Jahr 2017 belasten. Auf der anderen Seite wird mit Zuschüssen für das Vorhaben i.H. von 215.000,00 Euro gerechnet. Des Weiteren soll der Friedhof (insgesamt 50.000,00 Euro aus dem Jahr 2017) und auch ein Teil der Feldwege (nun 100.000,00 Euro, 50.000,00 Euro davon aus dem Jahr 2017) saniert werden. Für die Generalsanierung des Spielplatzes in der Lindenstraße ist ein Betrag i.H. von 125.000,00 Euro vorgesehen und für den Bau des Radweges von Ammerstetten nach Hüttisheim gemeinsam mit dem Landkreis für den Anteil der Gemeinde ein Betrag i.H. von 90.000,00 Euro.

Sollte die Gemeinde wirklich die Möglichkeit bekommen, die Grundstücke für das Baugebiet „Im Herrenmahd 3/Am Steinenbach“ erwerben zu können, müsste diese Finanzierung außerhalb des Haushalts über die Kommunalfinanz abgewickelt werden.

Auf der Einnahmeseite können vor allem die Zuschüsse für den Bau des Kindergartens und des Backbones (Übertrag aus 2017) und die ordentliche Zuführung vom Verwaltungshaushalt (333.570,00 €) vereinnahmt werden. Der Vermögenshaushalt kann allerdings nur mit einer hohen Entnahme aus der allgemeinen Rücklage i.H. von 734.000,00 Euro ausgeglichen werden, so dass die Gemeinde also auf Ersparnisse vergangener Jahre zurückgreifen muss. Des Weiteren muss nach Jahren der Abstinenz am Kreditmarkt wieder ein Kommunaldarlehen i.H. von 310.000 Euro aufgenommen werden, so dass sich die Darlehensverpflichtungen der Gemeinde nach Abzug der ordentlichen Tilgung zum Ende des Jahres 2018 wohl auf 560.327,00 € erhöhen werden. Das bedeutet bei 1.377 Einwohnern eine Pro-Kopf-Verschuldung i.H. von 406,92 €. Der Landesdurchschnitt vergleichbarer Gemeinden unserer Größenklassifizierung beträgt übrigens 653 €/EW, so dass die Verschuldung, bei den geschaffenen Vermögenswerten als absolut akzeptabel beurteilt werden kann.

Schaubild: Entwicklung Rücklage und Verschuldung

Illustration unseres Angebotes


Im Verwaltungshaushalt wird bei der Gewerbesteuer optimistisch mit Einnahmen in Höhe von 245.000,00 € gerechnet; bei der Gewerbesteuer aus dem Interkommunalen Gewerbegebiet zusätzlich mit 60.000,00 €. Der Anteil an der Einkommensteuer (850.000,00 Euro) steigt gegenüber den Vorjahren erneut an, da sich das Gesamtaufkommen durch die verbesserte Konjunktur in Baden-Württemberg nochmals erhöht hat und sich die gemeindliche Schlüsselzahl verbessert hat. Allerdings reduzieren sich die Schlüsselzuweisungen um 40.000,00 Euro auf 570.000,00 Euro.

Auf der Ausgabenseite des Verwaltungshaushalts steigen die Personalausgaben der Gemeinde auf Grund tariflicher Anpassungen geringfügig auf 757.450,00 Euro an. Zudem erhöht sich durch das höheren Gewerbesteueraufkommens auch die Gewerbesteuerumlage auf 60.000,00 Euro. Diesem Trend folgen auch die Kreisumlage und die FAG-Umlage auf insges. 847.000,00 Euro ( + 93.000,00 Euro gegenüber dem Jahr 2017). Auf Grund der Finanzausgleichssystematik werden die ordentlichen Steuereinnahmen des Jahres 2016 als Bemessungsgrundlage für die Umlagen herangezogen und sind somit ursächlich für die Erhöhung.

Das Ergebnis des Verwaltungshaushalts, die s.g. Zuführungsrate zum Vermögenshaushalt kann sich mit 333.570,00 Euro durchaus sehen lassen. Sie steigt gegenüber dem Vorjahr erneut leicht an. Diese Zuführungsrate wird bekanntlich als Gradmesser der Leistungsfähigkeit des Gemeindehaushalts herangezogen und zeigt somit, dass sich die Finanzsituation der Gemeinde weiterhin entspannt. Nach Abzug der ordentlichen Tilgung in Höhe von 40.000,00 € verbleiben noch ordentliche 293.570,00 € als s.g. Nettoinvestitionsrate.

Der Gemeinderat zeigte sich insgesamt zufrieden mit dem Planwerk und war mit den geplanten und vorgestellten Maßnahmen einverstanden und stimmte somit einstimmig für den Haushaltsplan des Jahres 2018.

5. Änderungen der Öffnungszeiten zur Grüngutannahme im Wertstoffhof
Seit dem Jahr 2011 wird auf dem Wertstoffhof ein Container bereitgestellt, in den Grüngut ohne Zusatzkosten entsorgt werden kann. Erlaubtes Material sind Laub, Rasenschnitt, Heckenschnitt bis 20 cm wie Buchs, Thuja,…, Blumenstöcke.
Nicht erlaubt ist die Einbringung von Reisig und Baumwurzeln.

Bisher darf Grüngut offiziell nur samstags zu den Öffnungszeiten des Wertstoffhofs angeliefert werden. Da allerdings das Tor des Bauhofs unter der Woche oft nicht geschlossen ist, wird auch sehr viel Grüngut außerhalb dieser offiziellen Öffnungszeiten angeliefert.

Da es bisher keine Beschwerden von Seiten des Entsorgers gab, wurde dieses Vorgehen von der Gemeinde geduldet.

Gemäß eines Vorschlags des Umweltausschusses und des Natur- und Vogelschutzvereins könnte nun ab der neuen Gartensaison das Grüngut auch offiziell außerhalb der Öffnungszeiten des Wertstoffhofs angeliefert werden.

Hierzu muss die Gemeinde zusätzliche Öffnungszeiten des Wertstoffhofs dienstags und donnerstags von 14.00 Uhr bis 16.30 Uhr garantieren. Es kann den Bürgern aber ausdrücklich auch gestattet werden das Grüngut zu anderen Zeiten anzuliefern. Allerdings wird nicht garantiert, dass das Tor des Wertstoffhofs auch geöffnet ist. In einem solchen Fall müsste das Grüngut wieder mit nach Hause genommen werden.
Der Gemeinderat begrüßte das Konzept vollumfänglich. Es wurde allerdings darauf hingewiesen, dass an den Tagen außerhalb samstags nur Grüngut und keine anderen Wertstoffe abgegeben werden können. Sollte es zu wilden Müllablagerungen kommen, könnte man sich vorstellen eine Videoüberwachung zu installieren bzw. das Konzept wieder zu verändern. Allerdings ist man schon der Meinung, dass dieses sehr bürgerfreundliche und auf Vertrauen basierende System hier in Schnürpflingen funktionieren könnte. Somit wurde das neue Öffnungskonzept einstimmig beschlossen.

6. Errichtung der Anstalt ITEOS durch Beitritt der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF zur Datenzentrale Baden-Württemberg und Vereinigung der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF zum Gesamtzweckverband 4IT am 01.07.2018
Die Gemeinde ist Mitglied im Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung Reutlingen-Ulm (KIRU). Eine 2014 eingeleitete Prüfung der bisherigen Zusammenarbeit der Datenzentrale Baden-Württemberg (DZ BW) und der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF zur Versorgung der baden-württembergischen Kommunen und ihrer Einrichtungen mit Leistungen der Informationstechnik hat gezeigt, dass die wirtschaftliche Aufgabenerledigung in der heutigen Struktur des Datenverarbeitungsverbunds Baden-Württemberg (DVV BW) nicht dauerhaft gewährleistet ist.

Die partnerschaftliche Potenzialanalyse kam zu dem Ergebnis, dass mit der Zusammenführung der Geschäftstätigkeit aller vier Einrichtungen eine zukunftsfähige Organisation mit Wirtschaftlichkeitseffekten in einer Größenordnung von ca. 25 Millionen Euro innerhalb von fünf Jahren ab Fusion geschaffen werden kann. Gleichzeitig versetzt sich der DVV BW damit in die Lage, kommunales Wissen und IT-spezifisches Know-how für die Zukunft zu sichern.

Dies soll die weitere Vereinheitlichung und Standardisierung der kommunalen Strukturen und Verfahren der Informationstechnik fördern und trägt in Kooperation mit dem Land zum Ausbau einer modernen bürgerfreundlichen Verwaltung in Baden-Württemberg bei.

Der Gemeinderat nahm den Sachverhalt zur Kenntnis und stimmte ohne weitere Beratung einstimmig dem Beitritt des Zweckverbands KIRU zur Datenzentrale Baden-Württemberg und der Vereinigung mit den Zweckverbänden KDRS und KIVBF zum Gesamtzweckverband 4IT zu.

zurück

© Gemeindeverwaltung Schnürpflingen • Hauptstraße 17 • 89194 Schnürpflingen • Tel. 07346/3664 • Fax 07346/3793 • info@schnuerpflingen.de