Sitzungsberichte von Juli - Okt. 2016
1. Baugesuche
Der Gemeinderat hat dem Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und Doppelgarage, Im Herrenmahd im Genehmigungsverfahren zugestimmt. Die beantragten Ausnahmen vom Bebauungsplan wurden genehmigt, da der Bebauungsplan bezüglich der Festsetzungen etwas veraltet ist.
2. Bebauungsplanverfahren für das Gebiet „Bihlafinger Weg III“ in Schnürpflingen
Beschluss über die Behandlung der während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Äußerungen, Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB und Satzungsbeschluss für die örtlichen Bauvorschriften gemäß § 74 LBO i. V. m. § 10 Abs. 1 BauGB
Zu diesem Tagesordnungspunkt konnte Bürgermeister Michael Knoll ganz herzlich Herrn Roland Schmuck vom Ingenieurbüro Wassermüller Ulm begrüßen, der dem Gremium nochmals den Bebauungsplan erläuterte.
Die Gemeinde ist bestrebt, ständig attraktive Wohnbauflächen, insbesondere für junge Familien anzubieten und rechtzeitig zu erschließen. In der Zwischenzeit sind die Reserven erschöpft und es besteht eine umfangreiche Bauplatzbewerberliste.
Durch die Ausweisung des Wohngebietes „Bihlafinger Weg III“ soll die Bebauung von ca. 1,02 ha landwirtschaftlicher Nutzfläche durch 12 Wohnhäuser ermöglicht werden. Dies stellt die Realisierung des dritten und letzten Abschnittes des im Jahr 2002 erarbeiteten Rahmenplans für die gesamte Gebietskulisse „Am Bihlafinger Weg“ dar.
Das Plangebiet entwickelt sich aus dem aktuellen genehmigten Flächennutzungsplan. Es ist deckungsgleich als Wohnbaufläche im Flächennutzungsplan dargestellt.
Am 22.07.2015 fasste der Gemeinderat den Aufstellungsbeschluss. Im Zeitraum vom 10.08.2015 bis 10.09.2015 wurden die Öffentlichkeit und die betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange frühzeitig um Ihre Stellungnahme gebeten.
Die Anregungen wurden berücksichtigt bzw. abgewogen. Zwischenzeitlich wurde ein Umweltbericht und ein artenschutzrechtliches Gutachten gemäß § 1a BauGB erstellt. Besonders geschützte Arten sind von der Maßnahme nicht betroffen. Da der Eingriff in das Plangebiet kann nicht vollständig ausgeglichen werden kann wurden entsprechende Ausgleichsmaßnahmen benannt.
Zum Abschluss des Verfahrens wurde nun als nächster Verfahrensschritt der Satzungsbeschluss erforderlich. Dieser wurde einstimmig gefasst. Mit der öffentlichen Bekanntmachung, die am 7.10.2016 erfolgt ist, erlangte der Bebauungsplan nun die Rechtskräftigkeit.
3. Kindergarten Schnürpflingen
a) Präsentation der Umfrageergebnisse der Elternbefragung durch den Kath. Landesverband
Unsere Kindergartenleiterin Sarah Binder und Bürgermeister Michael Knoll präsentierten dem Gemeinderat die Umfrageergebnisse der Elternbefragung. Hervorzuheben ist zum einen die tolle Teilnahmequote von 82 % und zum anderen das insgesamt sehr gute Ergebnis. In der überwiegenden Anzahl der Antworten hat der Kindergarten über dem Durchschnitt abgeschlossen; insbesondere auch bei den räumlichen Voraussetzungen. Dies zeigt, dass die Eltern sowohl mit dem Kindergartengebäude, den Außenanlagen und auch mit der Ausstattung insgesamt zufrieden sind. Desweiteren zeigt das Ergebnis aber auch die Wertschätzung der hervorragenden pädagogischen Leistungen unserer Erzieherinnen im Kindergarten.
b) Beschluss zum Platzsharing in der Kinderkrippe
Da voraussichtlich schon im Februar 2017 alle 10 verfügbaren Kinderkrippenbetreuungsplätze belegt sein werden, könnte ab diesem Zeitpunkt kein weiteres Kind unter 3 Jahren mehr aufgenommen werden. Da aber bedingt durch die Flexibilität der Modelle nicht immer 10 Kinder gleichzeitig anwesend sind, kann ein s.g. Platzsharing (2 Kinder teilen sich einen Platz) eingeführt werden. Die rechtlichen Voraussetzungen sind derzeit so, dass jede Gruppe ohne Veränderung der Rahmenbedingungen mit bis zu 20 % Platzsharing (4 Kinder teilen sich verbindlich 2 Plätze) geführt werden kann. Hierfür ist keine Änderung der Betriebserlaubnis und auch keine Änderung des Personalschlüssels notwendig. Dabei dürfen allerdings nie mehr als 10 Kinder gleichzeitig anwesend sein.
Der Gemeinderat stimmte der Einführung des Platzsharings in der Kinderkrippe einstimmig zu
c) Konkretisierung von Betreuungsmodellen in der Kinderkrippe
Aus pädagogischen Gründen (Stichwort: Eingewöhnung) wurde von Seiten der Verwaltung vorgeschlagen, den Eltern bei den Betreuungsmodellen von 2 bis 4 Tagen in der Kinderkrippe nur zusammenhängende Tage anzubieten. Es findet schon derzeit eine Beratung der Eltern dahingehend statt. Kindergartenleiterin Sarah Binder erläuterte ausführlich die Sinnhaftigkeit einer solchen Regelung. Pädagogisch ist es am sinnvollsten die Kinder an möglichst vielen zusammenhängenden Tagen in der Einrichtung zu betreuen.
Mehrheitlich stimmte der Gemeinderat dem Vorschlag der Verwaltung zu.
4. Beschluss über die Beschaffung eines Gymnastikspiegels für die Gymnastikhalle
Zu diesem Tagesordnungspunkt konnte Bürgermeister Michael Knoll ganz herzlich Carolin Aubele von der Turnabteilung des Fußballvereins begrüßen. Sie erläuterte dem Gremium die Notwendigkeit der Beschaffung eines Gymnastikspiegels. Vor allem für den Gesundheitssport ist es wichtig, dass sich die Teilnehmer in einem Spiegel betrachten können und so die Übungen deutlich effektiver und zielführender machen können. Die Turnabteilung steht hinter der Beschaffung und ist auch bereit sich an den Kosten zu beteiligen.
Einstimmig wurde entschieden, einen festinstallierten Gymnastikspiegel für die Gymnastikhalle zu beschaffen.
