Sitzungsbericht vom 26. Oktober 2011
1 . Baugesuche
Der Gemeinderat hat folgendem Bauvorhaben sein Einvernehmen erteilt:
Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in Schnürpflingen, Turmstraße 7 (neues Baugebiet)
2. Sachstandbericht des Gemeindeentwicklungskonzeptes Schnürpflingen
BM Michael Knoll informierte den Gemeinderat über den Sachstand beim Projekt „Gemeindeentwicklungsprogramm der Gemeinde Schnürpflingen“.
Allgemein ist es so, dass die Kommunen des Landes vor großen Herausforderungen stehen. Im Zuge der demografischen Entwicklung wächst der Anteil älterer Menschen. In weiten Teilen des Landes zeichnet sich ein Bevölkerungsrückgang ab. Während die Einwohnerzahlen im Land – wenn auch zunächst nur langsam – zurückgehen, wachsen Verkehrs- und Siedlungsflächen weiter an.
Aus diesem Grund hat das Land das Programm „Entwicklung Ländlicher Raum“ (ELR) aufgesetzt. Dabei werden u.a. auch private Umnutzungen, die Schließung von Baulücken im Innenbereich und auch Modernisierungen von bestehenden Wohngebäuden mit umfassendem Sanierungsbedarf finanziell gefördert. Innenentwicklung und intelligentes Flächenmanagement eröffnen Chancen, im Innenbereich Neues zu gestalten, Siedlungen qualitativ aufzuwerten und somit die Attraktivität der Gemeinde insgesamt zu erhöhen.
Ziel des ELR ist es, in Gemeinden vor allem des ländlichen Raumes die Lebens- und Arbeitsbedingungen durch strukturverbessernde Maßnahmen zu erhalten und fortzuentwickeln, der Abwanderung entgegenzuwirken, den landwirtschaftlichen Strukturwandel abzufedern und dabei sorgsam mit den natürlichen Lebensgrundlagen umzugehen. Das ELR ist somit ein wichtiges Instrument zur Förderung der Dorfentwicklung in Baden-Württemberg.
Die Gemeinden sollen somit in die Lage versetzt werden, auf der Grundlage eigener Entwicklungsüberlegungen strukturelle Mängel zu beseitigen und dabei den Ort entsprechend seiner jeweiligen Eigenart zu entwickeln. Dabei ist auf einen schonenden Umgang mit den natürlichen Lebensgrundlagen im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung zu achten. Diesen Herausforderungen hat sich die Gemeinde Schnürpflingen gestellt und das dem Gemeinderat vorliegende Gemeindeentwicklungskonzept erstellt.
Dieses Konzept ist Voraussetzung für die Aufnahme in das ELR-Programm. In ihm sollen sowohl die strukturelle Ausgangslage, die Entwicklungsziele und die zur Umsetzung konkret vorgesehenen Projekte dargestellt werden. Zur Sicherstellung einer hinreichenden Qualität der Konzeptionen empfiehlt das Land dieses Konzept von einem qualifizierten Planungsbüro durchführen zu lassen. Das von der Gemeinde beauftragte Planungsbüro Künster verfügt über eine langjährige Erfahrung im Bereich der Planung von Entwicklungskonzepten.
Um in den Genuss einer Förderung für Vorhaben zu kommen, musste der Antrag spätestens am 14. Oktober 2011 gestellt sein. Mit einer Zusage ist dann allerdings erst im Frühjahr 2012 zu rechnen. Vorhaben dürfen erst nach Bewilligung begonnen werden.
Im Falle einer Bewilligung erfolgt die Zuwendung als Projektförderung im Wege einer Anteilsfinanzierung. Sie wird in Form eines Zuschusses gewährt. Zuwendungsfähig sind die durch Rechnungen nachgewiesenen Ausgaben ohne Mehrwertsteuer.
Ziele des Konzeptes in Schnürpflingen sind:
- Belebung der Ortsmitte
- Flächensparende Siedlungsentwicklung
- Verbesserung der Gebäudesubstanz
- Nutzung der innerörtlichen Potenziale.
Historie des Projektes in Schnürpflingen:
- 04.08.2010: Auftragsvergabe an das Büro Künster
- 30.03.2011: Informationsveranstaltung im Foyer der Weihungstalhalle
- 30.06.2011: Sachstandsbericht im Gemeinderat
- 03.09.2011: Großer Zeitungsartikel in der SWP
- 30.09.2011: Beratungstermine im Rathaus
- 05.10.2011: Beratung der Projekte im Gemeinderat
- 11.10.2011: Abgabe der Antragsunterlagen
- 26.10.2011: Sachstandsbericht im Gemeinderat
Der Antrag der Gemeinde auf Förderung nach dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) wurde also am 11. Oktober eingereicht.
Der Antrag hatte dabei folgende Bestandteile:
- Aufnahmeantrag der Gemeinde mit Projektliste
- Stellungnahme der Gemeinde
- Ortsentwicklungskonzept
- Gemeinschaftseinrichtung kommunal Vereinsnutzung Umbau
- Projektbetreuung mit Ausarbeitung von fallbezogenen Quartierskonzepten zur innerörtlichen Aktivierung von Bauflächen
- Wohnumfeldverbesserungsmaßnahme im Bereich Schützenstraße
- 2 private Vorhaben im Bereich Wohnen, Umnutzung
- 2 private Vorhaben im Bereich Wohnen, Baulückenschluss
3. Blutspenderehrung
Zu diesem TOP konnten Frau Theresia Schniertshauer, Bereitschaftsleiterin der DRK-Ortsgruppe Dorndorf sowie mehrere Blutspender begrüßt werden.
BM Michael Knoll dankte den anwesenden Blutspendern ganz herzlich für ihren vorbildlichen Einsatz für andere Menschen, ohne dafür eine Gegenleistung zu erwarten. Insofern hat das Spenden von Blut nach wie vor eine immense soziale Bedeutung und einen hohen gesellschaftlichen Stellenwert.
Auch Frau Schniertshauer bedankte sich bei den Blutspendern für die aktive Nächstenhilfe. Dank der Blutspenden konnte vielen Menschen das Leben gerettet werden. Bereits mit 1 Blutkonserve kann oft mehreren Kranken oder Verletzten geholfen werden, da das Blut nach der Untersuchung in die einzelnen Bestandteile aufgeteilt wird und so der Kranke oder Verletzte nur den Bestandteil bekommt, den er auch wirklich braucht.
Eine Spende kann somit also gleichzeitig Leben retten und die Gesundheit vieler Patientinnen und Patienten erhalten oder wieder herstellen.
Wöchentlich werden in Baden-Württemberg und Hessen ca. 15.000 Blutspenden beim „Blutspendedienst des Deutschen Roten Kreuzes“ angefordert. Um diesen Anforderungen nachzukommen, sind jährlich ca. 4.500 Blutspendeaktionen nötig.
Statistisch gesehen wird das meiste Blut inzwischen zur Behandlung von Krebspatienten benötigt. Es folgen Erkrankungen des Herzens, des Magens und des Darms, Verletzungen aus Sport- und Verkehrsunfällen, Leber- und Nierenkrankheiten, Blutarmut und Blutkrankheiten, Komplikationen bei Geburten, Knochen- und Gelenkkrankheiten.
So erstaunlich das auch klingt, der hohe Bedarf an Blut ist in erster Linie eine Folge des medizinischen Fortschritts. Viele Operationen, Organübertragungen und die Behandlung von Patienten mit bösartigen Tumoren sind nur dank moderner Transfusionsmedizin möglich geworden.
Die Kliniken und ihren Patienten sind auf das solidarische Denken und die Bereitschaft von Menschen angewiesen, die ihr Blut denjenigen zur Verfügung stellen, die es dringend benötigen.
Alle Blutspenderinnen und Blutspender leisten einen wichtigen Beitrag dazu. Die Hilfe findet anonym statt, keiner weiß, wer sein Blut bekommt. Das Rote Kreuz unterstützt weltweit das Prinzip der unentgeltlichen Blutspende.
Frau Schniertshauer appellierte auch künftig mit der Spendenbereitschaft nicht nachzulassen:
„Nur mit ihrer Unterstützung und ihrem selbstlosen Einsatz für und am Mitmenschen ist das Rote Kreuz in der Lage, Kranke und Verletzte mit dem unersetzlichen „Lebenssaft Blut“ zu versorgen.“
Sie vergaß dabei nicht, auf die nächste Möglichkeit Blut zu spenden am 28.11.2011 in der Verbandhauptschule Staig hinzuweisen.
Die Verleihung der Blutspenderehrennadeln nahm Frau Schniertshauer zusammen mit BM Michael Knoll vor.
Für 10maliges freiwilliges und unentgeltliches Blutspenden wurde vom Deutschen Roten Kreuz als Zeichen des Dankes und der Anerkennung die Blutspender-Ehrennadel in Gold an folgende Personen verliehen:
- Frau Kathrin Jans
- Frau Sabrina Schniertshauer
- Herrn Klaus Gugler
- Herrn Werner Jans
