Sitzungsbericht vom 7. September 2011
1. Festsetzung des Bauplatzpreises für das neue Baugebiet
Der Bauplatzpreis für das neue Baugebiet „Bihlafinger Weg, 1. BA“ wurde vollerschlossen auf 87,50 Euro/m⊃2; festgesetzt. Dieser Preis beinhaltet neben der Vermessung des Baugrundstücks auch noch die Hausanschlüsse bis inklusive der Hauskontrollschächte. Die Gemeinde verkauft die Grundstücke somit zum Selbstkostenpreis. Es besteht zudem die Möglichkeit des Glasfaseranschlusses mit bis zu 100 Mbit Übertragungsrate für jedes Haus.
Da die ausführende Firma Gaiser mit den Erschließungsarbeiten sehr zügig vorangekommen ist, kann eventuell noch vor dem Winter mit den ersten Rohbauten begonnen werden. Mit dem ersten Erschließungsabschnitt werden neun Bauplätze bereitgestellt. Hierfür gibt es sieben konkrete Bewerber. Insgesamt sind 41 Bauplätze geplant. Die Erschließungsstraße heißt künftig Turmstraße in Anlehnung an den früheren Wasserturm, der bis zum Jahr 2007 am Rand des Areals stand.
2. Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2010
Das Haushaltsjahr 2010 konnte insgesamt erneut besser als veranschlagt abgeschlossen werden. Das Gesamtvolumen belief sich dabei auf 2.583.788,04 € (Planansatz: 2.793.000,00 €). Hiervon entfielen 2.168.452,75 € (= 83,93%; Planansatz: 1.902.000,00 €) auf den Verwaltungshaushalt (konsumtiver Bereich) und 415.335,29 € (16,07%; Planansatz: 891.000,00 €) auf den Vermögenshaushalt (investiver Bereich).
Der Jahresabschluss 2010 im Überblick
Das Gewerbesteueraufkommen im Jahr 2010 konnte mit 112.692 € den Vorjahreswert von 115.019 € annähernd erreichen und lag um 42.692 € deutlich über dem Planansatz. Ebenso konnte das Aufkommen aus dem Anteil des gemeinsamen Gewerbegebiets Gassenäcker auf 27.024 € (+ 11.024 €) gesteigert werden.
Da auch Bund und Land im Jahr 2010 höhere Steuereinnahmen hatten, konnten sowohl bei der Einkommensteuer (+ 44.276 €), wie auch bei den Schlüsselzuweisungen vom Land (+ 38.749 €) relativ deutliche Mehreinnahmen verzeichnet werden.
Durch diese positive gesamtwirtschaftliche Entwicklung bedingt, konnte die Zuführungsrate von allerdings äußerst bescheiden geplanten 34.000 € auf doch recht ordentliche 260.410,40 € gesteigert werden.
Diese deutlich höhere Zuführung wirkt sich natürlich entsprechend positiv auf das Ergebnis des Vermögenshaushaltes aus. So konnten zum Jahresabschluss der Rücklage gar freie Mittel in Höhe von 7.823,70 € zugeführt werden. Bei der Haushaltsplanung für das Jahr 2010 musste noch davon ausgegangen wurde, dass zum Ausgleich des Vermögenshaushaltes der Rücklage ein üppiger Betrag in Höhe von 390.000 € entnommen werden muss.
Es ist allerdings so, dass dieser positive Verlauf des Jahres 2010 bei der Haushaltsplanung für das diesjährige Haushaltsjahr schon bekannt war und deshalb die nun vorhandenen Rücklagenmittel in Höhe von 448.255,63 € bereits für die Finanzierung der Investitionen im Jahr 2011 eingeplant wurden.
Größte Investitionsmaßnahme im Jahr 2010 war sicherlich der Abschluss des Baus der Gymnastik- bzw. Sporthalle, die mit einem Betrag von 595.095 € zu Buche schlug und für deren Restfinanzierung ein Haushaltsrest über 30.000 € gebildet wurde.
Zur Finanzierung dieser rund 1,3 Mio. € teuren Gesamtmaßnahme wurde der Gemeinde im Jahr 2010 ein Zuschuss aus dem Ausgleichstock in Höhe von 225.000 € ausbezahlt.
Desweiteren wurde für die Sanierung der Grundschule im vergangenen Haushaltsjahr ein Betrag von gut 275.000 € aufgewendet. Auch hier konnten Zuschüsse aus dem Konjunkturprogramm und dem Ausgleichstock vereinnahmt werden.
Im Rahmen des Rechnungsabschlusses wurden auch die Kostendeckungsgrade der Gebührenhaushalte Abwasser, Wasserversorgung und Abfallbeseitigung näher überprüft.
Erfreulicherweise kann auch hier auf eine positive Entwicklung der Kostendeckung verwiesen werden. Fehlbeträge aus Vorjahren können innerhalb des 5-jährigen Bemessungszeitraums durch entsprechende Überschüsse ausgeglichen werden.
Der Gemeinderat stimmte dem Rechenschaftsbericht, wie auch den vorgelegten gebührenrechtlichen Ergebnissen mit Kostenausgleich nach § 14 Abs. 2 Satz 2 KAG einstimmig zu.
3. Austausch von alten Quecksilberdampfleuchten
Die Gemeinde will die noch vorhandenen alten Quecksilberdampflampen durch neue LED-Lampen ersetzen. Diese sollen rund 73 Prozent Strom einsparen und damit den Ausstoß von ebenso viel Kohlendioxid reduzieren. Hierfür gibt es vom Bund einen Zuschuss von 40 Prozent: Das sind beim Austausch von ca. 50 Lampen immerhin rund 12.000 Euro bei Gesamtkosten von gut 30.000 Euro.
4. Vorplatzfest – Verwendung des Gewinns
Wie bereits berichtet, veranstaltete der Gemeinderat am 5. Juni 2011 eine Hockete auf dem Vorplatz der neuen Gymnastikhalle. Sicherlich auch bedingt durch das schöne Wetter und die zünftige Musik der Holzstockmusikanten, kamen die zahlreichen Besucher voll auf ihre Kosten. Das Highlight der Veranstaltung war neben der Fahrt im neuen Feuerwehrauto, sicherlich ein Ausflug mit der Drehleiter in schwindelnde Schnürpflinger Höhen, von wo aus man die Gemeinde von oben betrachten konnte.
Insgesamt können wir uns über einen Reinerlös in Höhe von 730,94 Euro freuen. Der Gemeinderat hat nun beschlossen, das Geld für den Spielplatz an der Lindenstraße zu verwenden. Ich möchte nochmals allen ganz herzlich danken, die durch ihr Engagement und dem Besuch der Veranstaltung zu denen Gelingen beigetragen haben.
