Sitzungsberichte vom 18.11.2015 und 16.12.2015
1. Überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2009 bis 2013
Vom Landratsamt wurde die Gemeinde einer überörtlichen Prüfung unterzogen. Das heißt, dass geprüft wird, ob und wieweit bei der Haushalts-, Kassen- und Rechnungsführung, der Wirtschaftsführung und dem Rechnungswesen sowie der Vermögensverwaltung der Gemeinde die gesetzlichen Vorschriften eingehalten worden sind. Die Prüfung wurde größtenteils beim Gemeindeverwaltungsverband durchgeführt. Der gesetzliche Auftrag zur überörtlichen Prüfung ergibt sich aus § 113 der Gemeindeordnung.
Bürgermeister Michael Knoll unterrichte den Gemeinderat über die wesentlichen Inhalte des Prüfungsberichtes. Zusammengefasst bestätigte das Landratsamt der Gemeinde mit Ausnahme von kleineren Einzelheiten eine ordnungsgemäße, sparsame und wirtschaftliche Haushalts-, Kassen- und Rechnungsführung.
2. Schulwegplan
Schon vor längerer Zeit hat die Gemeinde gemeinsam mit der Grundschule einen Entwurf für einen Schulwegplan ausgearbeitet. Dieser soll ein von schulischer und behördlicher Seite abgestimmter Vorschlag für einen sicheren Schulweg zur Grundschule darstellen. Schulwegepläne sind also eine dokumentierte Empfehlung überprüfter und geeigneter Schulwege und damit die Grundlage für eine wirkungsvolle Schulwegsicherung.
Der Schulwegplan wurde nun mit der Straßenverkehrsbehörde abgestimmt, die einige wenige Änderungen vorgeschlagen hat, die von Seiten der Gemeinde eingearbeitet wurden.
Der neue Schulwegplan wird in der Grundschule ausgelegt und zukünftig an die neuen Schulanfänger verteilt.
3. Informationen zum neuen Schilderleitsystem
Bereits vor einem Jahr hat der Gemeinderat beschlossen, ein neues Schilderleitsystem für die Gemeinde zu beschaffen und zu installieren. Aus der Mitte des Gemeinderats wurde ein Ausschuss gegründet, der die möglichen Standorte festgelegt und abgefahren hat. Auch wurden die Leitsysteme der Stadt Erbach und der Gemeinde Illerrieden besichtigt. Die Stadt Erbach hat das Leitsystem selbst entworfen, während das Leitsystem der Gemeinde Illerrieden von der Fa. Gäßler und Nothelfer GmbH aus Dietenheim realisiert wurde. Die Verwaltung hat Kontakt mit der Fa. Gäßler und Nothelfer aufgenommen und einen Realisierungsvorschlag und eine entsprechende Kostenschätzung in Auftrag gegeben.
Der Gemeinderat stimmte der Vergabe der Realisation des Schilderleitsystems an die Fa. Gäßler und Nothelfer einstimmig zu. Zur Ausführung kommt eine verzinkte Vierkantrohr-Konstruktion mit Dibond-Schildern. Die Gesamtkosten werden sich je nach Anzahl der Schilder zwischen 10.000,00 und 20.000,00 Euro bewegen.
4. Mitteilungsblatt - Jahresbezugspreis 2016
Bürgermeister Michael Knoll hat vom Urbanverlag ein Schreiben erhalten, in dem angekündigt wird, dass der Bezugspreis des Mitteilungsblatts um 2,50 Euro auf nunmehr 19,90 Euro/Jahr erhöht wird. Ursächlich für diese Erhöhung ist hauptsächlich die Einführung des Mindestlohns.
5. Blutspenderehrung
In bewährter Weise führte die Blutspenderehrung wieder Frau Theresia Schniertshauer vom DRK durch. Sie dankte den zu ehrenden Blutspendern für die Spendenbereitschaft im Namen des DRK recht herzlich und berichtete u.a. auch über die Organisation der Blutspendetermine.
Diese finden neuerdings mittwochs in der Verbandsgemeinschaftsschule in Staig statt.
Die Termine für die Blutspendenaktionen werden von der Blutspendezentrale mit dem Rektor der Gemeinschaftsschule in Staig abgesprochen
Die Einladung für die Mehrfachspender erfolgt übrigens ebenfalls über die Blutspendezentrale.
Für eine Spendenaktion wird viel Personal des DRK benötigt. Insgesamt sind es ca. 500 ehrenamtliche Helferstunden, die für die Organisation und Durchführung einer Blutspendenaktion erforderlich sind.
Für 25 Mal Blutspenden wurden Ingrid Jans und Rainer Schneider ausgezeichnet, für 10 Mal Nina Aubele, Andrea Hertle und Uwe Holl.
Wer Blut spendet, gibt einen Teil von sich selbst, um anderen zu helfen. Dies ist zum einen ein echter Akt der Menschlichkeit aber zum anderen auch eine Hilfe auf Gegenseitigkeit. Denn jeder von uns kann morgen schon selbst in die Lage kommen, in der er auf fremdes Blut angewiesen ist.
Im Namen des Deutschen Roten Kreuzes bedankten sich Theresia Schniertshauer und Michael Knoll bei den Geehrten für den selbstlosen Einsatz für und am Mitmenschen. Mit ihren freiwilligen und unentgeltlichen Blutspenden haben die Geehrten schon vielen kranken und verletzen Mitbürgern geholfen. Denn Blutspender sind Lebensretter!
6. Beschaffung eines Mannschaftstransportwagens für die Freiwillige Feuerwehr
Mit der Beschaffung des neuen Mannschaftstransportwagens geht ein langgehegter Wunsch unserer Freiwilligen Feuerwehr in Erfüllung. Das Fahrzeug soll hauptsächlich bei Dienst- und Versorgungsfahrten, bei Fahrten der Führungsgruppe, für die Jugendarbeit, bei Kleineinsätzen, die sich auf Grund der Zunahme von Unwettern häufen und auch bei Großschadenslagen zum Einsatz kommen. Des Weiteren soll der Mannschaftstransportwagen auch zur Absicherung der Einsatzstelle herangezogen werden und somit dem Eigenschutz der Mannschaft dienen. Diese Vielfalt der Einsatzmöglichkeiten zeigt auf, dass die Beschaffung nun dringend geboten war und dass es sich beim nun bestellten Fahrzeug nicht um einen reinen Mannschaftstransportwagen, sondern vielmehr um ein Mehrzweckfahrzeug handelt. Dieses ist mit zusätzlicher feuerwehrtechnischer Ausstattung bestückt. Beispielsweise sind hier das Easy Leg-System zu nennen, bei dem die Sitze gedreht werden können und so eine Kommandozentrale geschaffen werden kann. Des Weiteren verfügt das Fahrzeug auch über eine Sondersignalanlagen mit Lautsprecherdurchsage, einem hinteren Signalbalken, Arbeitsscheinwerfer, einer Rundumbeleuchtung und viele weitere für die Feuerwehr wichtige Sonderausstattungsmerkmale und Details.
Den Zuschlag erhielt das Angebot der Fa. Lindner aus Illertissen. Als Fahrgestell wurde ein Ford Transit angeboten. Der Gesamtpreis beläuft sich auf 46.184,79 Euro. Erwähnenswert ist, dass sich unsere Feuerwehr an der Beschaffung mit einem Zuschuss beteiligt.
7. Vergabe von Erschließungsarbeiten für das Baugebiet Bihlafinger Weg, 3. Bauabschnitt
Zu diesem Tagesordnungspunkt konnte Michael Knoll ganz herzlich Ingenieur Gerhard Stegmüller vom Ingenieurbüro Wassermüller aus Ulm begrüßen. Herr Stegmüller hat auch das Leistungsverzeichnis für die Ausschreibung erstellt und wird, wie auch bei der Realisation des 1. und 2. Bauabschnitts des Baugebiets, wieder die Bauleitung übernehmen. Bürgermeister Michael Knoll unterstrich die hervorragende Zusammenarbeit mit dem Ingenieurbüro.
Ingenieur Stegmüller erläuterte dem Gemeinderat kurz die Planungen und stellte im Anschluss die geprüften Ergebnisse der Submission vor. Insgesamt haben sich an der Ausschreibung bei Los 1 (Kanalisation, Erdarbeiten für die Wasserleitung, Straßenbau) 6 Firmen beteiligt. Günstigster Bieter ist die Fa. Schwall aus Laupheim mit einem Hauptangebot i.H. von 301.665,99 Euro. Zusätzlich bot die Fa. Schwall zwei Nebenangebote an. Ein Nebenangebot beinhaltete eine Pauschale zum Preis i.H. von 279.650,00 Euro. Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Erschließungsmaßnahme als Pauschale zum angebotenen Preis an die Fa. Schwall zu vergeben.
Bei Los 2 (Liefern und Verlegen von Wasserleitungsrohren) haben insgesamt 5 Firmen ein Angebot abgegeben. Günstigster Bieter war die Fa. Schütz aus Boos mit einem Angebotspreis i.H. von 12.796,90 Euro. Die Fa. Schütz erhielt somit ebenfalls einstimmig den Auftrag.
