Konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderats
Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderäte und Einsetzung des neuen Gemeinderats
Die Gemeinderatssitzung vom 16. Juli 2014 stand ganz im Zeichen der Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderäte und der Einsetzung des neuen Gemeinderats.
Mit den bisherigen Gemeinderäten Elisabeth Sproll, Edgar Lau, Franz Regenbogen und Franz Schneider schieden gleich 4 Gemeinderäte aus dem Gremium aus.
Die ausgeschiedenen Gemeinderäte von links: Franz Schneider, Edgar Lau, Elisabeth Sproll und Franz Regenbogen
Bürgermeister Michael Knoll bedankte sich bei den ausscheidenden Gemeinderäten für den ehrenamtlichen und unentgeltlichen Einsatz in der bzw. den zurückliegenden Amtsperiode/n. Elisabeth Sproll und Franz Schneider gehörten dem Gremium jeweils 15 Jahre an, während Edgar Lau und Franz Regenbogen das Amt je 5 Jahre ausübten. Insgesamt musste Michael Knoll somit 40 Jahre Gemeinderatstätigkeit in den „Ruhestand“ verabschieden. Bei ca. 15 Sitzungen im Jahr und einer durchschnittlichen Sitzungsdauer von 3 Stunden leisteten die 4 Gemeinderäte also insgesamt 1.800 Stunden Sitzungsdienst.
„Die Arbeit im Gemeinderat war immer offen, ehrlich, konstruktiv und trotzdem kritisch in der Sache. Insofern waren die Gemeinderatssitzungen geprägt von einer angenehmen Sachlichkeit, Zielstrebigkeit und einem gegenseitigen Vertrauensverhältnis. In einer Demokratie ist es wichtig, dass man gegensätzliche Meinungen zum Ausdruck bringt und diese auch vertritt. Unterschiedliche Standpunkte müssen zum Wohle des Ganzen konstruktiv und fair ausdiskutiert werden.“
Dies alles war eine gute Basis für eine fruchtbare Arbeit in den vergangenen Jahren.
In einem kurzen 5-Jahres-Rückblick erinnerte Michael Knoll an die wichtigsten Vorhaben, die in der zurückliegenden Amtszeit des Gemeinderats realisiert wurden:
- Neubau der Gymnastikhalle: Am 21.März 2010 konnte die neue Gymnastikhalle eingeweiht und ihrer Bestimmung übergeben werden. Die Erweiterungsmaßnahme wurde abschnittsweise –über mehrere Jahre hinweg- durchgeführt und verursachte Gesamtkosten von rund 1,65 Mio. Euro. Mit dem 1. Bauabschnitt wurde bereits im März 2007 begonnen. Im Zuge des Erweiterungsbaus wurden gleichzeitig auch umfangreiche Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen im Gebäudebestand der bestehenden Weihungstalhalle (Austausch Sportboden, Reparatur Fußbodenheizung, Küchenumbau, neue Warmwasseraufbereitungsanlage mit Legionellenschutz für Duschen etc.) vorgenommen.
- Neubeschaffung Feuerwehrfahrzeug: 2 Tage später wurde das neue Feuerwehrfahrzeug festlich übergeben und geweiht. Mit der Anschaffung des neuen Löschgruppenfahrzeuges LF 10/6 (Ersatzbeschaffung für das bisherige 27 Jahre alte Fahrzeug) wurde der Ausrüstungsstand der Freiwilligen Feuerwehr Schnürpflingen auf den neuesten Stand der Technik gebracht und somit die Schlagkraft entscheidend verbessert.
- Energetische Sanierung des Grundschulgebäudes: Im Jahr 2011 konnte die energetische Sanierung der Grundschule abgeschlossen werden. Das Gebäude ist nun wärmedämmtechnisch auf dem aktuellen Stand. Durch das Anbringen einer neuen Fassade aus Glas und Aluminium wurde das Schulgebäude auch optisch deutlich aufgewertet und an die neue Gymnastikhalle angepasst. Die Maßnahme kostete insgesamt rund 325.000,00 Euro.
- Erschließung von Baugebieten: Im selben Jahr wurde der 1. Abschnitt des Baugebietes „Bihlafinger Weg“ mit insgesamt 9 Bauplätzen erschlossen. Da alle Plätze innerhalb kürzester Zeit veräußert waren, wurde dieses Jahr nun das Baugebiet um einen weiteren Abschnitt mit 19 neuen Bauplätzen erweitert.
- Gemeindeentwicklungskonzept: Eine wichtige Maßnahme war sicherlich auch die Erstellung eines Gemeindeentwicklungskonzeptes für die Gesamtgemeinde. Ziel des Konzeptes ist neben der Nutzung von innerörtlichen Potenzialen vor allem auch die flächensparende Siedlungsentwicklung und die Belebung der Ortsmitte unserer Gemeinde.
- Bildungshaus: Um die bestehende Kooperation zwischen Kindergarten und Grundschule noch breiter aufzustellen, hat sich die Gemeinde 2010 um ein „Bildungshaus für Drei- bis Zehnjährige“ beworben und hierfür auch den Zuschlag erhalten. Am 7.10.2011 fand in der Weihungstalhalle die offizielle Auftaktveranstaltung unter dem Motto „"Groß und klein - nicht allein, klein und groß - grenzenlos", wie es im Schnürpflinger Bildungshaussong heißt, statt. In den Bildungshäusern steht die intensive Zusammenarbeit zwischen Kindergarten und Grundschule im Vordergrund. Diese soll künftig so eng werden, dass eine durchgängige Bildungseinrichtung für Drei- bis Zehnjährige entsteht.
- DSL-Versorgung: Auch beim Thema „Breitbandinternet“ hat sich die letzten Jahre einiges getan. So wurde die DSL-Versorgung in Schnürpflingen, Ammerstetten und Beuren durch die Fa. NeckarCom ausgebaut. Die Fa. NeckarCom führte die Migration der bestehenden Breitbandinternetversorgung auf Funkbasis (WiMAX) auf eine äußerst leistungsfähige, kabelbasierte VDSL-Lösung durch. Nach der Verwirklichung des Vorhabens stehen nun in Schnürpflingen, Ammerstetten und Beuren Bandbreiten von bis zu DSL 50 Mbit/s zur Verfügung (bisher über WiMAX DSL 3 Mbit/s).
- Sanierung von Feldwegen und Gehwegen: Im Zuge der Neuerschließung des Baugebietes „Bihlafinger Weg“ wurde ein Teilstück des Gehwegs entlang der Hauptstraße mit einer Länge von über 250 Metern neu asphaltiert. Im Sommer 2012 konnte dann der 2. Abschnitt von gut 300 Metern bis zur Weinstetter Straße ebenfalls neu geteert werden. Desweiteren wurden umfangreiche Sanierungsmaßnahmen am Feldwegenetz der Gemeinde durchgeführt.
- Energetische Optimierung gemeindlicher Anlagen: Im Bereich der energetischen Optimierung von gemeindlichen Anlagen wurden in den Straßenzügen Fliederstraße, Lindenstraße, Jägerweg, Lerchenweg, Finkenweg, Schleifweg und „Im Brühl“ sowie in Ammerstetten und Beuren insgesamt 74 Straßenlampen auf die neue LED-Technik umrüstet. Desweiteren wurde die Weihungstalhalle mit Grundschule, der neue Kindergarten und auch das Mehrzweckgebäude an die Nahwärmenetze in Schnürpflingen angeschlossen. In diesem Zusammenhang werden derzeit die Heizungssteuerungen und -pumpen ausgetauscht bzw. optimiert.
- Neubau des Kindergartens: Neben dem Neubau der Gymnastikhalle ist dieses Vorhaben sicherlich das teuerste in der vergangenen Legislaturperiode des Gemeinderats. Die Kosten des Neubaus belaufen sich auf ca. 1,4 Mio. Euro. Im Rahmen der Betreuung von Kindern unter 3 Jahren in der Kinderkrippe und den zwischenzeitlich eingeführten neuen Betreuungsformen wie Bildungshaus, Projekt Singen-Bewegen-Sprechen und den Anforderungen im Rahmen von Ganztagsbetreuungs- und Verpflegungsmöglichkeiten, waren die vorhandenen Raumkapazitäten nicht mehr ausreichend und zusätzliche Funktionsräume wurden dringend benötigt. Zudem sind wir mit einem Neubau des Kindergartens über Jahre hinweg nicht nur pädagogisch sondern auch energetisch auf dem neusten Stand.
- Neubau eines Gehwegs entlang der Ammerstetter Straße: Derzeit wird entlang der Ammerstetter Straße ein neuer Gehweg angelegt. Die Maßnahme wurde aus Kostengründen gemeinsam mit der Erschließung des Baugebiets „Bihlafinger Weg“ ausgeschrieben. Mit dem neuen Gehweg werden die Baugebiete „Bihlafinger Weg“ und „Aischbach“ fußgängertechnisch nun an die Hauptstraße angebunden, was vor allem der Verkehrssicherheit der Fußgänger dient.
- Finanzsituation: Der Gemeinderat hat die Legislaturperiode mit 435 000 Euro Rücklagen und 214 000 Euro Schulden begonnen. Diesen Zahlen stehen nun zum 1.1.2014 insgesamt 245 000 Euro Rücklagen und 116 000 Euro Schulden gegenüber. Mit der Abrechnung des im Herbst in Betrieb gehenden Kindergartens müssen allerdings nach langen Jahren der Abstinenz wieder Kredite aufgenommen werden.
Der neue Schnürpflinger Gemeinderat (von li.): Bürgermeister Michael Knoll, Georg Aubele, Reinhold Speidel, Martin Schneider, Sibille Aich, Andreas Schlau, Sonja Rafensteiner, Harald Kerler, Thomas Hertle und Werner Völk, nicht im Bild ist Rainer Schneider.
Zum ersten stellvertretenden Bürgermeister wurde als Nachfolger von Elisabeth Sproll Stimmenkönig Georg Aubele gewählt. Zweiter Stellvertreter ist wie bisher Thomas Hertle.
In seiner Ansprache an den neuen Gemeinerat zitierte Bürgermeister Michael Knoll die Gemeindeordnung:
„Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan der Gemeinde. Er legt die Grundsätze für die Verwaltung der Gemeinde fest und entscheidet über alle Angelegenheiten der Gemeinde, soweit nicht der Bürgermeister kraft Gesetzes zuständig ist oder ihm der Gemeinderat bestimmte Angelegenheiten überträgt. Der Gemeinderat überwacht die Ausführung seiner Beschlüsse und sorgt beim Auftreten von Missständen in der Gemeindeverwaltung für deren Beseitigung durch den Bürgermeister.“
Der Gemeinderat hat also innerhalb der Gemeinde eine herausragende Stellung. Dieses Mandat ist in unserer 3-gliedrigen Verwaltungsstruktur zwar die unterste politische Ebene, aber genau deshalb auch die am direktesten erlebbare. Das Gremium bat der Bürgermeister, wie in der Vergangenheit seine Arbeit vertrauensvoll und sachlich in der Kritik zu begleiten: "Ich sehe die Verwaltung und den Gemeinderat als Team in einer gemeinsamen Sache: Das Beste für die Gemeinde anzustreben." Eine wichtige Aufgabe sei, dem demografischen Wandel mit attraktiven Angeboten der Gemeinde entgegenzuwirken, beispielsweise durch eine umfangreiche Kinderbetreuung, zeitgemäße Baugebiete und die Aufwertung des Ortskerns.
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